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16. Juni:<br>"Visa-TV" vor Neuauflage

Untersuchungsausschuss des Bundestages verständigt sich auf Fahrplan für weitere Sitzungen zur Untersuchung der so genannten Visa-Affäre.

Bild: AP

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Fortsetzung der Beweisaufnahme will das Gremium die bereits geplanten Zeugenbefragungen bis zum Juli fortsetzen. Demnach soll Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am 8. Juli in einer live vom Fernsehen übertragenen Sitzung als Zeuge aussagen.

Ein Unionsantrag auf weitere Zeugenvernehmungen findet jedoch keine Mehrheit. Die CDU will aber einen späteren Antrag auf Vernehmung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) nicht ausschließen. Dies werde von der Aussage des Innenministers abhängen, so Unions-Obmann Eckart von Klaeden (CDU). Die SPD lehnte eine Ausweitung der Zeugenliste ab.