Minsk, 24.1.2002, INTERFAX-SAPAD, russ.

Der Außenminister Weißrusslands, Michail Chwostow, hat ein Schreiben an die Vorsitzende der Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für Weißrussland, die Abgeordnete des deutschen Bundestages Ute Zapf, gerichtet.

Wie der Leiter der Informationsabteilung und Pressesprecher des weißrussischen Außenministeriums, Pawel Latuschko, am Donnerstag (24.1.) in Minsk mitteilte, habe der Chef des Außenministeriums in seinem Schreiben hervorgehoben, dass die weißrussischen Machtorgane dem Besuch der Delegation der Arbeitsgruppe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der für Februar anberaumt ist, große Bedeutung beimessen, und den Wunsch geäußert, mit dieser Gruppe während ihres Besuches in Minsk "für die detaillierte Erörterung von Fragen der Aktivierung der gegenseitigen Beziehungen Weißrusslands und der Parlamentarischen Versammlung der OSZE" zusammenzukommen.

Michail Chwostow habe unterstrichen, die weißrussische Seite sehe die Hauptaufgabe der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in erster Linie in der Herstellung des Dialogs mit "dem einzigen gesetzlich gewählten gesetzgebenden Organ Weißrusslands". Weißrussland habe nicht vor, die Beziehungen zu den wichtigsten europäischen Organisationen zuzuspitzen, unterstrich der Minister.

Pawel Latuschko sagte, dass dieses Schreiben als Reaktion auf die Information darüber betrachtet werden kann, der Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Adrian Severin, habe erklärt, der Besuch der OSZE-Parlamentarier in Minsk könnte abgesagt werden.

Adrian Severin hatte am Vortag (23.1.) in Straßburg erklärt, dass der Februar-Besuch der Delegation in Weißrussland abgesagt werde. Grund dafür sei "der Wunsch des offiziellen Minsk, diesen Besuch ohne Teilnahme der OSZE-Beobachtungsgruppe vorzubereiten", sowie dessen Forderung, "die OSZE-Parlamentarier sollen bei ihren Treffen in der Republik nicht von Vertretern der OSZE-Gruppe begleitet werden". (lr)