AfD-Chefin Petry will keinen Spitzenposten
19. April 2017Weder für die alleinige Spitzenkandidatur noch für das "Spitzenteam" will AfD-Chefin Frauke Petry für die Bundestagswahl zur Verfügung stehen. In einer Videobotschaft begründete sie ihren Schritt damit, dass "drängende Sachfragen" wie etwa die grundsätzliche Ausrichtung der Partei unabhängig von Personalfragen diskutiert werden müssten.
Petry beklagte, die Alternative für Deutschland (AfD) leide seit Herbst 2015 darunter, dass es keine gemeinsame Strategie gebe. "So ist das Außenbild der AfD immer wieder durch die unabgestimmte - also für die Parteiführung völlig überraschende - maximale Provokation weniger Repräsentanten geprägt." Dies habe einen Teil der bürgerliche Wähler verschreckt und dazu geführt, dass das Wählerpotenzial der AfD zuletzt deutlich geschrumpft sei. Während dieses im Herbst 2015 noch bei bis zu 30 Prozent gelegen habe, liege es aktuell nur noch bei 14 Prozent.
Soloplayer oder Spitzenteam?
Am Samstag findet der Parteitag der AfD in Köln statt. Auf diesem Bundesparteitag soll sich entscheiden, ob Petry ihre Führungsrolle in der AfD behaupten kann, oder ob sie womöglich das gleiche Schicksal ereilt wie ihr Vorgänger Bernd Lucke. Lucke hatte seinen Rückhalt in der Partei vor dem Essener Parteitag 2015 zu hoch eingeschätzt und dann den Platz für Petry räumen müssen. In verschiedenen Parteigremien wurde auf Betreiben von Petrys Rivalen die Empfehlung verabschiedet, die AfD solle mit einem "Spitzenteam in den Wahlkampf gehen. Petry-Kritiker Paul Hampel, der niedersächsische Landeschef der AfD, betonte noch diese Woche: "Es gibt keine Soloplayer."
Das Spitzenteam sollte nach Ansicht von Vorstandsmitglied André Poggenburg zum Beispiel aus Petry, Parteivize Alexander Gauland und noch mindestens drei weiteren Spitzenfunktionären bestehen. Doch Petry lehnt diese Beteiligung nun ab. Als möglicher Petry-Ersatz wird die Unternehmensberaterin Alice Weidel gehandelt.
Petry will Koalitionsfähigkeit
Petry hatte vor zwei Wochen einen "Sachantrag zur politischen Ausrichtung der AfD" formuliert, den sie auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Köln zur Abstimmung stellen will. Darin wirbt sie für den "realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei", die in den kommenden Jahren in der Lage sein sollte, koalitionsfähig zu werden. Auf dem Parteitag soll auch die Frage der Spitzenkandidatur entschieden werden. Dass Petry in ihrem Antrag gleichzeitig eine Abkehr von der "fundamentaloppositionellen Strategie" fordert und in diesem Zusammenhang den Namen von Parteivize Alexander Gauland erwähnt hat, haben ihr einige Vertreter des rechtsnationalen Flügels übel genommen. Sie warfen Petry zudem vor, sie habe die Strategie-Debatte nur angezettelt, um ihre Chancen, Spitzenkandidatin zu werden, zu verbessern.
pab/sti (afp, dpa)