Tirana, 9.5.2004, ALBANIA, alban.

Das Albanische Helsinki-Komitee schlägt bereits seit drei Jahren angesichts der elenden Zustände in den albanischen Gefängnissen Alarm. Aufgrund der Überbelegung der Haftzellen in den Polizeistationen von Durrës, Elbasan, Shkodër, Korça, Fier, Tirana, Vlora, Gjirokastër und Berat gibt es erhebliche Einschränkungen bei der Belüftung, den Besuchen von Familienmitgliedern, der persönlichen Hygiene und der Hygiene allgemein. Es gibt Verzögerungen bei der täglichen Versorgung mit Essen und viele andere schwerwiegende Probleme.

Die weiblichen Untersuchungsgefangenen werden in Einrichtungen festgehalten, in denen selbst die Mindestanforderungen nicht erfüllt sind. Laut dem jüngsten Bericht des Helsinki-Komitees werden die weiblichen Gefangenen ausschließlich von männlichem Personal versorgt. Das stellt eine krasse Verletzung ihrer Menschenrechte und Freiheiten dar. Die größte Sorge gilt jedoch den Haftbedingungen für Minderjährige. Die Minderjährigen werden in denselben Zellen untergebracht wie Erwachsene, zu denen in vielen Fällen sehr gefährliche kriminelle Elemente gehören. Mindestens 59 psychisch kranke Gefangene, bei denen die Gerichte eine Behandlung in Gesundheitseinrichtungen angeordnet haben, werden immer noch in Untersuchungshaftanstalten festgehalten.

Infrastruktur der Untersuchungshaftanstalten

Die Lage in den Einrichtungen der Untersuchungshaft gibt dem Albanischen Helsinki-Komitee und den in Themen der Menschenrechte und Freiheiten engagierten internationalen Organisationen Anlass zu großer Sorge. Die Größe der Zellen erfüllt nicht die Standards für Belüftung und Beleuchtung. Laut den Mindeststandards der EU sollte der Raum für einen Inhaftierten 10 Kubikmeter sein. Die Haftzellen verstoßen jedoch gegen die absoluten Minimalstandards für die Unterbringung. In 25 Haftzellen in den Polizeistationen ist eine Haftzelle 2,5 Meter lang und 3 m hoch. Eine Haftzelle hat gewöhnlich ein Fenster der Größe 50 mal 80 cm. Eine Zelle mit solchen Ausmaßen ist für eine Person normal. Die jüngsten Beobachtungen des Helsinki-Komitees und der anderen beobachtenden Institutionen haben jedoch ergeben, dass mindestens drei Personen, in vielen Fällen sechs, in einer Zelle unterbracht sind.

Die Temperatur in den Haftzellen steigt im Sommer auf 35 Grad, während sie im Winter in einigen Fällen auf ein bis zwei Grad fällt. In einigen Polizeistationen, wie denen in Kukës, Lushnja, Korça und Permet befinden sich die Haftzellen in den unterirdischen Geschossen der Gebäude und sind folglich sehr feucht.

In den Polizeistationen, in denen es keine Hafteinrichtungen gibt, wie Tirana, Kavaja, und Malësia e Madhe und vielen anderen Polizeistationen werden die Häftlinge in Einrichtungen untergebracht, die für die Isolation oder Inhaftierung nicht genehmigt sind. In den Haftbereichen gibt es keine Kühlschränke für die Aufbewahrung von Lebensmitteln und die Einrichtungen für die persönliche Hygiene sind nicht angemessen. Die Häftlinge von fünf Zellen, also mehr als 20 Personen teilen sich eine Toilette. In den Zellen fehlt heißes Wasser völlig. Es gibt kein fließendes Wasser und in einigen Fällen mangelt es an Laken und Decken.

Die persönliche Ausbildung des Personals, das die Häftlinge versorgt, ist auf minimalem Niveau, um nicht zu sagen, das Personal erhält gar keine Ausbildung, obgleich laut den Bestimmungen ein Beamter, der in den Hafteinrichtungen Dienst tut, mehr als ein Jahr Erfahrung haben sollte und seine Ernennung vom Polizeichef gebilligt sein sollte. Diese Bestimmungen werden jedoch völlig vernachlässigt. Das Personal, das die Häftlinge versorgt, hat die Dinge allein gelernt und ist inkompetent. (MK)