Alfred Moisiu als neuer Präsident Albaniens vereidigt
25. Juli 2002Eine neue Qualität der Demokratie auf der Basis der politischen Entspannung zwischen Regierung und Opposition sowie eine Stärkung der Institutionen hat Alfred Moisiu als zentrale Aufgaben seiner Amtszeit erklärt. Am Mittwoch, 24. Juli, wurde er als dritter Staatspräsident Albaniens seit der Demokratisierung vereidigt. Der 73-jährige Ex-General sagte anlässlich der Amtsübernahme:
Moisiu
: "Getreu dem Erbe unserer Staatsmänner schwöre ich, dass ich ihre Tradition fortsetzen und die Heimat immer über alles lieben werde. Ich stehe heute vor euch, als Symbol für die Zusammenarbeit. Und ich hoffe auf einen guten Anfang eines menschenfreundlichen Demokratieverständnisses. Ich betrachte das Abkommen zwischen den Regierungsparteien und der Opposition als sehr wichtig und als einen emanzipatorisch grundlegenden Schritt in der heutigen albanischen Politik. Ich verspreche euch und dem Volk, dass ich der Verfassung treu sein werde. Außerdem werde ich mich mit allen Kräften bemühen, diese friedliche Politik auf institutionellem Wege auszubauen, damit die Kooperation zwischen einheimischen politischen Kräften erhöht wird."Diese Amtsübergabe war die erste seit mehreren Jahren, zu der sich Vertreter aller Parteien in einer großen Zeremonie im Palast der Brigaden zusammenfanden. Zum ersten Mal nach fünf Jahren kehrte der frühere Präsident Sali Berisha, Chef der oppositionellen Demokratischen Partei, in den Präsidentenpalast zurück. Zuvor hatte er offizielle Feiern boykottiert. Im Vorfeld der Zeremonie hatte es Unstimmigkeiten über die Form des Akts gegeben. Amtsvorgänger Rexhep Meidani wollte eine schlichte Zeremonie, während Nachfolger Moisiu auf Nationalhymne und Kanonenschüssen beharrte. Trotzdem verlief die Amtsübergabe ganz im neuen Geist der neuen Konsenspolitik. Der Konsens zwischen Regierung und Opposition war Grundlage für die Einigung auf den Kandidaten Moisiu gewesen. Meidani, dessen Amtszeit nach fünf Jahren endete und der seine Amtsgeschäfte an Moisiu übergab, sagte aus diesem Anlass:
Meidani
: "Ich wünsche dem Präsidenten Moisiu viel Erfolg bei seiner Aufgabe, dem Schutz des Rechtsstaates sowie der albanischen Verfassung. Außerdem wünsche ich ihm viel Erfolg in der Zusammenarbeit und der Koordination in der Politik. Auch in der Festigung des Rechtstaates sowie in den weiteren Schritten der Integration. Zu diesem Anlass überreiche ich Präsident Moisiu, symbolhaft, die Verfassung Albaniens, welche von mir am 28. November 1998 unterzeichnet wurde."Moisiu versprach die Normalisierung des politischen Lebens. Dies solle durch eine längerfristige Zusammenarbeit der staatlichen Institutionen mit den Parteien, durch die Beachtung der Gesetze und die Vollendung des Rechtstaats geschehen.
Moisiu
: "Der heutige Tag stellt die Frucht die Einsatzes und der gemeinsamen Versuche dar, Normalität in das politische Leben zu bringen. Dies ist eine ständige Forderung der Öffentlichkeit hier ebenso wie unserer euro-atlantischen Freunde. Ich bin davon überzeugt, dass durch das Abkommen zwischen den politischen Führern, die eine Zusammenarbeit im Hinblick auf die großen Probleme des Landes fordern, ein bedeutender Schritt gemacht worden ist. Bis jetzt hat die Gesellschaft darunter gelitten, dass dieser Schritt nicht getan wurde. Aber wir brauchen noch weitere Schritte. Wir benötigen einen ununterbrochenen Prozess, neue Ideen sowie einen Wettbewerb mit Alternativen."Unmittelbar nach seiner Vereidigung erklärte Moisiu gegenüber der Deutschen Welle, mit der Amtsübernahme fühle er sich "wie ein Mensch, der eine schwere Last auf sich genommen hat." Moisiu war nur wenige Stunden vor Ablauf der Bewerbungsfrist als Konsenskandidat für dieses Amt vorgeschlagen worden und dann am 24. Juni gemeinsam mit den Stimmen der Sozialistischen Mehrheit und der Demokratischen Opposition im Parlament gewählt worden. In Albanien werden die Staatspräsidenten, ähnlich wie in Deutschland, indirekt durch das Parlament gewählt und zwar für eine Amtszeit von fünf Jahren.
Der 73-jährige hatte als junger Mann noch selbst am Partisanenkampf teilgenommen. Sein Vater war der erste Oberkommandierende der Partisanen unter Enver Hoxha. Auch Sohn Alfred schlug eine Militärlaufbahn ein und besuchte die Militärakademie in Moskau. Er brachte es während der kommunistischen Herrschaft bis zum Grad eines Generals und ist wesentlich für den Bau von hunderttausenden Minibunkern in Albanien verantwortlich. Nach der Demokratisierung stellte er sich auf die Seite der Reformer und war sowohl unter Berisha wie auch kurzzeitig unter Nano an zentraler Position im Verteidigungsministerium tätig. Zuletzt setzte er sich in einer euro-atlantischen Gesellschaft für die Einbindung Albaniens in die Nato ein. (MK)