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Annan will in Syrien vermitteln

10. März 2012

Die Lage in Syrien spitzt sich weiter zu. Jetzt will der Syrienbeauftragte von UN und Arabischer Liga, Kofi Annan, in Damaskus einen neuen Anlauf zur Krisenbewältigung nehmen.

Kofi Annan (Foto:dapd)
Kofi AnnanBild: dapd

Annan werde in Damaskus mit dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad zusammentreffen, teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York mit. Annan werde in den Gesprächen auf einen sofortigen Waffenstillstand drängen. "Die Gewalt muss aufhören. Jetzt!", sagte Ban.

"Von beiden Seiten fordern wir deshalb, dass sie das Feuer einstellen." Die Weltgemeinschaft fordere zudem Verhandlungen zwischen dem Regime von Präsident Assad und der Opposition sowie freie Fahrt für humanitäre Helfer.  "Aber ich habe Kofi Annan aufgefordert, als allererstes bei Präsident Assad auf einen sofortigen Waffenstillstand zu drängen.", sagte der UN-Generalsekretär.

Er habe die gemeinsame Marschrichtung in einer Telefonkonferenz mit Annan  und dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi besprochen. "Wir sind alle drei besorgt und hoffen auf rasche Bewegung". Der Sonderbeauftragte werde bei seinen Gesprächen die syrische Hauptstadt nicht verlassen, um in andere Landesteile zu reisen. Treffen mit der syrischen Opposition seien nur außerhalb des Landes geplant, so Ban weiter.

Kein Ende der Gewalt

Unterdessen gehen die syrischen Sicherheitskräfte weiter mit gewaltsam gegen Regimegegner vor. Die Rebellenhochburg Homs lag erneut unter schwerem Feuer. Dabei wurden nach Angaben von Aktivisten mindestens 17 Menschen getötet. Aus den nördlichen Provinz Idlib meldeten Vertreter der Opposition mindestens 24 Tote, 13 weitere aus anderen Landesteilen. Dennoch gingen nach den Freitagsgebeten wieder Tausende Oppositionelle auf die Straße. In Aleppo soll dabei der größte Protestzug seit beginn des Aufstands vo einem Jahr zustande gekommen sein.

Unterstützung für syrische Opposition?

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Weiter geht auch die Absetzbewegung unter ehemaligen Anhängern Assads. Am Freitag waren es zwei Generäle, ein Oberst und ein Feldwebel, die sich in der Türkei meldeten. Sie gehörten zu einer Gruppe von 234 Syrern, die vor den Kämpfen in Homs in die Türkei geflohen waren.

Die US-Regierung setzt weiter auf den diplomatischen Weg. Sie hoffe, dass Russland nach der Wahl eine konstruktiveren Rolle dabei spielen werde, "das Blutvergießen in Syrien zu beenden und an einem politischen Übergang zu arbeiten", sagte Außenministerin Hillary Clinton in Washington. Sie habe darüber mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow gesprochen. Sie wolle den Dialog am Montag bei den Vereinten Nationen in New York fortsetzten. Dort will sich zu Wochenbeginn der UN-Sicherheitsrat mit der Entwicklung in der arabischen Welt befassen.

Ein neuer Anlauf zu einer Syrien-Resolution des höchsten UN-Gremiums droht indes schon im Vorfeld zu scheitern. Die Vetomacht Russland hat einen neuerlichen Vorschlag westlicher Staaten als "unausgewogen" abgelehnt.

gmf/SC (dpa, afp, dapd, rtr)

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