Annan: Wir haben es nicht geschafft
8. Juli 2012Nun gibt auch der Sonderbeauftragte der Vereinten Nationen, Kofi Annan, offiziell das Versagen der internationalen Gemeinschaft in Syrien zu. "Es ist deutlich erkennbar, dass wir nicht erfolgreich waren", sagte Annan der französischen Zeitung "Le Monde". Gleichzeitig plädierte Annan noch einmal dafür, Syriens langjährigen Verbündeten Iran in die Friedensbemühungen einzubeziehen.
Welche Rolle die Regierung in Teheran dabei übernehmen solle, erläuterte Annan nicht. Deren enge Beziehung zu Syrien könnte sie zu einem Vermittler in dem Konflikt machen, doch vor allem die USA haben bisher die Teilnahme des Iran bei Syrien-Konferenzen abgelehnt.
"Nicht nur Russland kritisieren"
Annan bemängelte, dass sich die Kritik der Weltgemeinschaft nicht nur auf Russland konzentrieren dürfe, das dem Regime in Damaskus bisher zur Seite gestanden hatte und gemeinsam mit China scharfe UN-Resolutionen gegen Syrien durch seine Veto-Macht im Sicherheitsrat verhindert hat. Er wies darauf hin, dass auch andere Staaten durch ihre Unterstützung der beiden Seiten den Konflikt verschlimmerten. "Es wird nur wenig über andere Länder gesagt, die Waffen und Geld schicken und die Situation im Land noch schwieriger machen", sagte der UN-Diplomat ohne irgendwelche Länder direkt beim Namen zu nennen.
Schon beim jüngsten Genfer Syrien-Treffen hatte Annan die einflussreichen Mächte der Welt bitter aufgefordert, sich "endlich nützlich zu machen". Er beklagte, viele der Großmächte kämen ihrer historischen Verantwortung nicht nach und duldeten ein Fortsetzen des Blutbads an der Zivilbevölkerung.
Libanon wird Kampfgebiet
Allein am Samstag waren nach Angaben von Aktivisten wieder mehr als 50 Menschen in Syrien getötet worden.Regierungstruppen hätten ihre Offensiven gegen Hochburgen der Rebellen weiter verschärft, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Unter anderem sei es zu Angriffen außerhalb der nordsyrischen Stadt Aleppo, der Hauptstadt Damaskus und in anderen Teilen des Landes gekommen.
Immer mehr wächst die Angst, dass die Gewalt auch auf die Nachbarländer wie den Libanon übergreifen könnte. Dort kamen am Samstag bei Beschuss mit Mörsergranaten aus Syrien nach Angaben von Sicherheitsbeamten zwei Zivilisten ums Leben, zehn weitere wurden verletzt. Andere Quellen berichteten von fünf Todesopfern. Zuvor sollen angeblich Rebellen die Grenze überquert haben, um sich im Libanon in Schutz zu bringen.
Die meisten Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Auch die rund 300 Beobachter der Vereinten Nationen, die als Teil des Friedensplans von Annan nach Syrien gekommen waren, können ihre Quartiere wegen der eskalierenden Gewalt seit Wochen nicht mehr verlassen, um Einblick in die verworrene Lage zu geben. In dem "Le Monde"-Interview verteidigte Annan deren Mission. Ihre Aufgabe sei es nicht, die Gewalt zu stoppen, sondern die Einhaltung der angestrebten Waffenruhe durch die Regierung und die Rebellen zu kontrollieren...
SC/nis (AP,afpe)