Anti-IS-Koalition richtet Blick nach Afrika
28. Juni 2021Die USA und ihre Verbündeten wollen ihren Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unvermindert fortsetzen und dabei Afrika stärker in den Blick nehmen. Bei einem Treffen in Rom zeigten sich die 77 Staaten und fünf internationalen Organisationen der Anti-IS-Koalition in einer gemeinsamen Erklärung "tief besorgt" über die Aktivitäten der Terroristen in der Sahel-Zone und im ostafrikanischen Mosambik. Aber auch in Syrien und im Irak erfordere die Situation "große Wachsamkeit und koordiniertes Handeln".
US-Außenminister Antony Blinken rief die Verbündeten auf, im Kampf gegen den IS nicht nachzulassen. Zwar seien erhebliche Erfolge erzielt worden. "Aber es gibt noch Arbeit, die erledigt werden muss", betonte er. Blinken verwies darauf, dass die Terrormiliz im Nordirak und im syrischen Grenzgebiet weiter aktiv und auch zu größeren Anschlägen in der Lage sei. Das habe eine Attacke mit 30 Toten in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Januar gezeigt.
Außerdem erstarkten in den vergangenen Jahren militante Gruppen mit Verbindungen zum IS und zur ebenfalls radikal-islamischen Al-Kaida in der westafrikanischen Sahelzone, trotz der Entsendung Tausender Soldaten auch im Rahmen internationaler Einsätze, sagte der US-Chefdiplomat. Ein entscheidender Punkt sei daher auch, auf die Bedrohung einzugehen, die vom IS außerhalb des Irak und Syriens ausgehe.
USA fordern Rückführung inhaftierter IS-Kämpfer
Blinken rief die Verbündeten in der Anti-IS-Allianz zudem zur Rücknahme von in Syrien inhaftierten Kämpfern der Dschihadistenmiliz auf. Die Staaten müssten "ihre Bürger in ihre Heimatländer zurückbringen, rehabilitieren und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen". Rund 10.000 Kämpfer seien immer noch in Lagern inhaftiert. "Die Lage ist schlichtweg unhaltbar" sagte Blinken. Die Gefangenen kommen aus zahlreichen Ländern, darunter auch aus Europa. Viele von ihnen zogen nach Syrien, um sich dort dem IS anzuschließen.
Bundesaußenminister Heiko Maas schätzt die Lage ähnlich ein wie sein US-Kollege: "Der IS in Irak und Syrien ist zurückgedrängt, aber nicht geschlagen, in anderen Regionen gewinnt er sogar an Einfluss", betonte Maas in Rom. Man dürfe den Terroristen auch in Afrika keinen Fußbreit lassen. Der SPD-Politiker sprach sich trotz des Anschlags auf die Bundeswehr vergangene Woche in Mali gegen einen Abzug der deutschen Soldaten aus. "Wir müssen uns darüber klar werden, dass die Region droht, zu einer Drehscheibe des internationalen Terrorismus zu werden." Deswegen sei es notwendig, sich dort mit anderen Partnern weiter zu engagieren.
Der italienische Außenminister Luigi Di Maio forderte die Bildung einer neuen Arbeitsgruppe durch die Anti-IS-Koalition, um "der wachsenden Bedrohung durch IS in Afrika" zu begegnen.
Derzeitige Kommandostrukturen des IS unklar
IS-Extremisten sind auch in Afghanistan, dem Jemen und dem ägyptischen Nord-Sinai aktiv. Unklar ist, wie stark die unterschiedlichen Ableger noch zentral gesteuert werden. Seit dem Tod von IS-Chef Abu Bakr al-Bagdadi, der 2019 bei einem Einsatz von US-Spezialkräften in Syrien starb, scheint die Führung an Einfluss verloren zu haben. Über den neuen IS-Chef Abu Ibrahim al-Haschimi al-Kuraschi ist öffentlich wenig bekannt.
Die Anti-IS-Koalition besteht seit 2014. Die USA sagten in Rom 436 Millionen US-Dollar (etwa 365 Millionen Euro) zusätzlich für humanitäre Hilfe in Syrien zu. Damit addierten sich die Hilfszahlungen der USA nach zehn Jahren Krieg auf insgesamt 13,5 Milliarden Dollar. Außenminister Maas verwies darauf, dass Deutschland für Nordsyrien, den Irak und Stabilisierungsprogramme der Vereinten Nationen dieses Jahr 200 Millionen Euro zur Verfügung stelle.
qu/kle (afp, dpa, rtr)