"Apple war nicht zufrieden damit, Gewinne in ein Niedrig-Steuer-Paradies zu verlegen: Apple hat den Heiligen Gral der Steuervermeidung gesucht." So fasste am Montag US-Senator Carl Levin zusammen, was dem größten Computerkonzern der Welt, Apple aus dem kalifornischen Cupertino, vorgeworfen wird. Konzern-Chef Tim Cook soll einem Senatsausschuss in Washington gegenüber an diesem Dienstag (21.05.2013) zu den Vorwürfen Stellung nehmen.

Die Parlamentarier werfen dem Konzern nicht vor, illegal gehandelt zu haben. Die Kalifornier sollen aber durch eine komplizierte Unternehmensstruktur und kreative Buchführung ihre Steuerlast gedrückt haben. Vorwürfe dieser Art sind in den letzten Monaten in vielen Ländern laut geworden und betreffen nicht nur Apple, unter anderem sind auch Google, Amazon und Starbucks ins Zwielicht geraten.

Hilfreiche Iren

Der republikanische Senator und ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain beklagte die "sehr fragwürdigen Steuerstrategien, die Unternehmen wie Apple nutzen, um Steuerzahlungen in Amerika zu vermeiden". Sarkastisch riet McCain, der dem Untersuchungsausschuss angehört, dem iPhone-Produzenten, er solle sein kreatives Potential lieber "in innovative Produkte und Dienstleistungen" investieren, als "in seine Steuerabteilung".

Der Senatsausschuss wirft dem kalifornischen Konzern unter anderem vor, Rechte an geistigem Eigentum gebündelt und an Firmen überwiesen zu haben, die ihren Sitz in Ländern haben, in denen nur sehr geringe Steuersätze gelten. Eine Apple-Filialfirma, die Zuflüsse aus dem Konzern von rund 30 Milliarden Dollar erhalten haben soll, habe sich sogar geweigert, überhaupt einen Steuerstandort anzugeben. So habe der Konzern dafür fünf Jahre lang "überhaupt keine Unternehmenssteuer an irgendeine nationale Regierung" gezahlt, wie es im Senatsbericht heißt.

Das Unternehmen habe in den vergangenen vier Jahren rund 74 Milliarden Dollar seines Umsatzes in Irland verbucht und nicht in den Vereinigten Staaten. "Apple hat den Unterschied zwischen irischen und US-Regelungen für Steuersitze ausgenutzt", heißt es in dem Senats-Bericht. Unternehmenssteuern sind in Irland geringer als in den USA. Apple habe aber darüber hinaus mit der Regierung in Dublin einen Sondertarif aushandeln können: Statt der ortsüblichen zwölf Prozent Umsatzsteuer muss Apple in dem westeuropäischen Land nur zwei Prozent bezahlen.

Cook: US-Steuern "unangemessen hoch"

Am heutigen Dienstag wird Apple-Chef Tim Cook dem Senatsausschuss gegenübersitzen, um dessen Fragen beantworten. Vorab veröffentlichte der Konzern seine grundsätzliche Haltung den Vorwürfen gegenüber. Darin heißt es, Apple "halte sich nicht nur an die Gesetze, sondern auch an den Geist der Gesetze". Der Konzern behauptet, "alle nötigen Steuern in den USA und außerhalb" zu bezahlen. Für die geringen Steuern, die sein Konzern bezahlt, macht Cook im Gegenzug den Gesetzgeber selbst verantwortlich: Die Gesetzgebung sei zu schwerfällig und halte nicht Schritt "mit der Geschwindigkeit des digitalen Zeitalters und der sich schnell wandelnden Weltwirtschaft".

Der Senatsbericht erwähnt noch einen anderen Trick von Apple, Umsatzsteuern zu vermeiden, die Konzernchef Tim Cook in einem Interview in der vergangenen Woche "als unangemessen hoch" bezeichnet hatte: In den vergangenen Wochen hat sich der Konzern am Kapitalmarkt 17 Milliarden Dollar geliehen – damit sollen Dividendenzahlungen bedient und Aktienrückkäufe finanziert werden. Der Konzern hat gleichzeitig Barreserven in Höhe von mehr als 145 Milliarden Dollar. Davon lägen, so der Bericht, 102 Milliarden außerhalb der USA. Würde Apple dieses Geld zurückführen, müsste es in den USA mit 35 Prozent versteuert werden. Das vermeidet Apple und leiht sich das Geld lieber – was dann wieder als Betriebsausgaben steuermindernd geltend gemacht werden kann.

dk/sti (afp/rtr/dpa)