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Apple zahlt für iPad-Namensrechte in China

Rolf W2. Juli 2012

Im Streit um den Markennamen iPad hat Apple die Zahlung von 60 Millionen Dollar an den chinesischen Computerhersteller Proview Technology akzeptiert. Proview hatte bis 2009 ein Produkt mit dem Namen iPad produziert.

Käuferschlangen warten beim Verkaufsstart des Apple iPad 3 vor einem Laden in der Innenstadt in München (Foto: dpa)
Verkaufsstart des Apple iPad 3 in München DeutschlandBild: picture-alliance/dpa

Damit beendet der kalifornische Computerkonzern einen potenziell geschäftsschädigenden Rechtsstreit um den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China. Vor dem Provinzgericht der Südprovinz Guangdong akzeptierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namensrechte für China hielt. Dies teilte das Oberste Gericht der südlichen Provinz Guangdong laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua am Montag mit.

Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad 2009 über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development (IPAD) für 35 000 britische Pfund, rund 43 500 Euro, von Proview Electronics aus Taiwan gekauft. In China machte die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen aber geltend, Proview Taiwan hätte kein Recht zum Verkauf des Namens in China gehabt. Die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert.

Verkaufsstopp in China vermieden

Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte. Beide Unternehmen gehören einer pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam.

Das oberste Gericht in Guangzhou hatte von Anfang an versucht, einen Vergleich zu erzielen. Der Rechtsstreit hätte möglicherweise zu einem Verkaufsstopp des iPads in China führen können. Apple sah sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionenhöhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören die Bank of China und die Minsheng Bank.

wen/li (afpd, dpa, dapd)

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