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Politik

"Aquarius" wieder auf Rettungsmission vor Libyen

1. August 2018

Nach der Weigerung Italiens, die "Aquarius" mit Hunderten Migranten an Bord anlegen zu lassen, nimmt das Rettungsschiff seine Mission wieder auf. Spanien bekommt als neues Hauptankunftsland Millionen von der EU.

Spanien «Aquarius»-Migranten in Valencia
Die "Aquarius" bei ihrer Einfahrt in den Hafen von ValenciaBild: Getty Images/AFP/J. Jordan

Nach einer einmonatigen Pause bricht das zivile Seenotrettungsschiff "Aquarius" wieder zu Einsätzen vor der Küste Libyens auf. Das von den Hilfsorganisationen "SOS Mediterranee" und "Ärzte ohne Grenzen" gecharterte Schiff soll am Mittwochabend von Marseille aus wieder in See stechen. "Mit starker Unterstützung durch die europäische Öffentlichkeit" steuere die "Aquarius" als eines der letzten verbliebenen humanitären Rettungsschiffe Richtung libysche Küste, teilte "SOS Mediterranee" mit.

Arbeiten am Schiff

Obwohl sich die Bedingungen für eine Seenotrettung im Mittelmeer zuletzt "radikal verändert" hätten, gebe es "keine Alternative zur Rettung von Menschen in Seenot", hieß es. Die "Aquarius" habe sich den neuen und "ungewissen Bedingungen in der Rettungszone strategisch und technisch angepasst". Dazu zähle ein neues Schnellboot. Außerdem seien größere Nahrungsmittelvorräte an Bord, um für erneute Verzögerungen beim Anlaufen eines Hafens gerüstet zu sein. Für den Fall, dass Todesopfer geborgen werden, wurde eine Kühlkammer eingerichtet.

Anfang Juni hatten Malta und Italien die "Aquarius" mit 630 Migranten an Bord zurückgewiesen. Die Odyssee des Rettungsschiffs endete erst nach einer Woche im spanischen Valencia. Seit dem 29. Juni befand sich die "Aquarius" zu einem ursprünglich nur für wenige Tage geplanten Wartungsstopp im Hafen von Marseille.

Im spanischen Valencia konnten die Migranten von Bord gehenBild: Getty Images/AFP/P. Barrena

Die Geschäftsführerin von "SOS Mediterranee Deutschland", Verena Papke, betonte, bei den Einsätzen werde man sich streng an international geltendes Seerecht halten und unter anderem durch ein öffentlich einsehbares Logbuch völlige Transparenz zeigen. Um sich abzusichern, waren Vertreter der Hilfsorganisationen in Tripolis zum Informationsaustausch mit der libyschen Seenotleitstelle, die jetzt für das Einsatzgebiet zuständig ist.

Bei den Einsätzen gebe es allerdings eine "Rote Linie": "Wir werden keine geretteten Flüchtlinge nach Libyen zurückbringen, sondern nur in europäische Häfen", sagte Papke. Am Dienstag hatte der Fall eines italienischen Versorgungsschiffs Empörung ausgelöst, da es gerettete Migranten nach Libyen zurückgebracht und damit möglicherweise gegen internationales Recht verstoßen hat.

Geld für Spanien

Wie eine EU-Sprecherin am Mittwoch mitteilte, will die EU-Kommission in den kommenden Tagen dutzende Millionen Euro an Spanien auszahlen, das mittlerweile Italien als Hauptankunftsland in der EU abgelöst hat. Die sozialistische Regierung in Madrid hatte 30 Millionen Euro aus dem Fonds für Asyl, Migration und Integration beantragt.

Derweil hat sich die deutsche Stadt Regensburg der Initiative von Köln, Düsseldorf und Bonn zur Aufnahme von Flüchtlingen angeschlossen, die auf dem Mittelmeer aus Seenot gerettet wurden. Dies werde sie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in einem Brief signalisieren, sagte Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) dem Bayerischen Rundfunk. "Ich denke, wir können nicht alle zuschauen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken." 

Vergangene Woche hatten die Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf und Bonn erklärt, zusätzlich Flüchtlinge aufzunehmen. Damit wolle man helfen, die durch politischen Druck ins Stocken geratene Seenotrettung im Mittelmeer aus humanitären Gründen wieder aufzunehmen.

wo/kle (afp, epd, kna, dpa)

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