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KonflikteArmenien

Armenien und Aserbaidschan auf Friedenssuche in Brüssel

15. Juli 2023

Wieder versuchen die Kaukasus-Staaten, mit Hilfe der EU den Berg-Karabach-Konflikt abzumildern. Und das unter verschärften Bedingungen: Baku hat die einzige Verbindungsstraße zwischen Armenien und der Enklave gesperrt.

Geschlossene Schranke am Grenzübergang zwischen Armenien und Aserbaidschan am Latschin-Korridor
Nichts geht derzeit mehr am Grenzübergang zwischen Armenien und Aserbaisdchan am Latschin-Korridor (Archivbild)Bild: Thomas Samson/Le Pictorium Agency via ZUMA/dpa/picture alliance

Die politischen Spitzen von Armenien und Aserbaidschan werden an diesem Samstag zu Friedensgesprächen unter Vermittlung der Europäischen Union in Brüssel erwartet. EU-Ratspräsident Charles Michel empfängt den armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan und den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew. Ziel ist nach Brüsseler Angaben ein dauerhafter Frieden im Südkaukasus und die Normalisierung zwischen beiden Staaten.

EU-Ratspräsident Michel (M. ), der armenische Regierungschef Paschinjan (l.) und Aserbaidschans Staatschef Alijew im April 2022 in Brüssel Bild: Dursun Aydemir/AA/picture alliance

Zwei Kriege, Tausende Tote

Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Kaukasus-Enklave Berg-Karabach. Es gab bereits zwei Kriege mit Tausenden Toten. Nach den jüngsten Kämpfen im Jahr 2020 hatte Russland ein Waffenstillstandsabkommen vermittelt, das Armenien zur Aufgabe großer Gebiete zwang. Seitdem gibt es aber immer wieder tödliche Auseinandersetzungen an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze. Im Mai hatten sich Vertreter beider Länder bereits in Washington, Brüssel und in Moskau getroffen. Nun folgt das sechste Gespräch unter EU-Vermittlung in knapp zwei Jahren.

Erst am Dienstag hatte Aserbaidschan wieder eine Verschärfung des Konflikts verursacht - durch die Sperrung der einzigen Verbindungsstraße zwischen Armenien und der hauptsächlich von Armeniern bewohnten Kaukasus-Enklave. Die Führung in Baku begründete die Grenzschließung am Latschin-Korridor mit dem Vorwurf des Warenschmuggels.

"Die Situation ist schrecklich"

Die Sperrung löste Besorgnisse wegen einer möglichen humanitären Krise in der Region aus. Ein Separatistenführer in Berg-Karabach forderte den "ungehinderten Verkehr sowie den Transport von Menschen und Gütern entlang dem Korridor". "Die Situation ist schrecklich, in ein paar Tagen werden wir unumkehrbare Folgen haben", erklärte er. Am Freitag dann protestierten etwa 6000 Menschen in Stepanakert, der größten Stadt von Berg-Karabach, gegen die Straßenschließung.

Protestkundgebung in der Berg-Karabach-Stadt Stepanakert gegen die Grenzschließung Bild: Ani Balayan/AFP via Getty Images

Die medizinischen Transporte über die Verbindung zwischen Armenien und der Enklave liefen inzwischen jedoch wieder an. Die "Evakuierung von Patienten aus Karabach in armenische Krankenhäuser" sei am Freitag wieder aufgenommen worden, sagte eine Sprecherin des armenischen Roten Kreuzes der Nachrichtenagentur AFP. "Elf Patienten in ernstem Zustand wurden über den Latschin-Korridor transportiert."

sti/jj (afp, rtr)