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ASEAN-Gipfel im Zeichen des Terrors

21. November 2015

Eigentlich wollte die Südostasiatischen Staatengemeinschaft über den gemeinsamen Binnenmarkt und den Inselstreit im südchinesischen Meer sprechen. Doch die jüngsten Anschläge standen im Vordergrund.

Gruppenbild der ASEAN-Mitglieder (Foto: picture-alliance/dpa/R. Yongrit)
Bild: picture-alliance/dpa/R. Yongrit

Gastgeber Malaysia hat zum Auftakt des Gipfeltreffens der südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) der jüngsten Terroropfer gedacht. "Die jüngsten Ereignisse haben einen Schatten über uns alle geworfen", sagte Ministerpräsident Najib Razak in Kuala Lumpur. Niemand in dieser Halle könne durch die widerliche Missachtung menschlichen Lebens nicht schockiert und erschüttert sein, so der malaysische Politiker. Er nannte die Attentate von Beirut und Paris sowie den Anschlag auf das russische Flugzeug über dem Sinai sowie den jüngsten Überfall auf ein Hotel in Mali.

Gut bewacht

Auch US-Präsident Barack Obama verurteilte die Geiselnahme in Mali mit 21 Toten. Er nimmt zusammen mit den Regierungsspitzen acht weiterer Länder, darunter Japan und China, an dem ASEAN-Treffen teil. Obama sprach den Angehörigen der Opfer von Bamako sein Beileid aus. "Die Grausamkeit festigt nur unsere Entschlossenheit, diese Herausforderung anzunehmen", so der US-Präsident am Rande des ASEAN-Treffens.

Auch die Veranstaltung selbst ist von Terrorwarnungen überschattet. Nach unspezifischen Drohungen hatte Gastgeber Malaysia 2000 zusätzliche Soldaten in der Hauptstadt stationiert.

Die ursprüngliche Tagesordnung

Auf der Tagesordnung des Treffens stehen vor allem Handelsthemen und der Inselstreit im südchinesischen Meer. Eigentlich wollten die ASEAN-Länder die Vollendung ihres gemeinsamen Binnenmarktes zum Ende des Jahres feiern. Vor dem wirklich freien Fluss von Waren und Dienstleitungen müssen aber noch zahlreiche Handelsbarrieren abgebaut werden. Das dürfte noch Monate dauern.

Zudem brennt mehreren Teilnehmern der Territorialstreit mit China unter den Nägeln. Unter anderem protestieren die Philippinen und Vietnam gegen Ansprüche Chinas auf Inseln und Riffe vor ihren Küsten. Obama hat China in dieser Woche aufgefordert, Landaufschüttungen und die Militarisierung der Region zu unterlassen.

Die Südostasiatische Staatengemeinschaft umfasst zehn Länder in der Region mit 620 Millionen Einwohnern: Indonesien, Singapur, Vietnam, Myanmar, Thailand, die Philippinen, Brunei Kambodscha, Laos und Malaysia. 2017 feierte das Bündnis 50-jähriges Bestehen. ASEAN ist kein Verbund nach EU-Muster. Es gibt keine gemeinsamen Gesetze oder eine einheitliche Währung.

fab/hf (dpa, rtr, afp)

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