Mit Blick auf die reichen Öl- und Gasvorkommen will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Beziehungen zu Aserbaidschan ausbauen. Nach einem Treffen mit Staatspräsident Ilham Alijew verwies Merkel am Mittwochabend (14.02.) in Berlin auf die im Bau befindlichen Pipelines, die bald Lieferungen über die Ukraine nach Polen und über Bulgarien nach Griechenland ermöglichen würden. Gerade im Energiebereich sei eine intensivere Verbindung zwischen Aserbaidschan und der Europäischen Union von Interesse. Damit könne mehr Sicherheit in der europäischen Energieversorgung geschaffen werden.

Anbindung an den europäischen Markt

Alijew bestätigte, dass die neuen Pipelines eine engere Kooperation in Energiefragen ermöglichen würden. "Aserbaidschan ist sehr reich an Bodenschätzen. Wir verfügen über reiche Erdöl- und Erdgasressourcen. Wir haben auch in den letzten Jahren einige Exportwege, nämlich Pipelines, gebaut. Diese Exportwege ermöglichen uns, die reichen Ressourcen zum europäischen Markt zu bringen. Und diese Pipelines werden es möglich machen, dass Aserbaidschan und die Europäische Union im Energiebereich noch näher zusammenarbeiten", sagte der Präsident.

Projekte in der Infrastruktur

Allerdings geht es auch darum, die Wirtschaftsbeziehungen insgesamt auszubauen. Dabei ist die Entwicklung der Infrastruktur für Aserbaidschan von besonderer Bedeutung. Hier könnten sich deutsche Unternehmen stärker einbringen, sagte Merkel. Sie erklärte: "Aus meiner Sicht sind die wirtschaftlichen Beziehungen ausbaufähig. Es gibt schon gute Investitionen seitens der Deutschen, aber wir würden gerne noch mehr machen. Ich hoffe, dass der Staatsbesuch auch dazu beiträgt, dass weitere deutsche Firmen sich engagieren. Da geht es aus meiner Sicht auch um die Frage der Diversifizierung, das heißt der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Bereichen, die nichts direkt mit Erdöl oder Erdgas zu tun haben. Dazu gehören zum Beispiel - darüber haben wir gesprochen - Infrastrukturprojekte, die natürlich für die Entwicklung Aserbaidschans auch von ganz entscheidender Bedeutung sind."

Achtung der Meinungsfreiheit

Die Bundeskanzlerin mahnte Alijew darüber hinaus zu einer besseren Einhaltung der Menschenrechte und der Pressefreiheit in seinem Land. Sie habe dies angesprochen, weil sie eine ganze Reihe von Schreiben erhalten habe, sagte Merkel. Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" hatte Merkel beispielsweise aufgefordert, die Meinungsfreiheit in Aserbaidschan in dem Gespräch mit Alijew anzusprechen. "Ich habe deutlich gemacht, dass der Weg der Reformen, auch des gesellschaftlichen Systems von größter Bedeutung ist, dass die Einhaltung der Menschenrechte wichtig ist. Und wir haben auch über das Thema Pressefreiheit gesprochen, weil es hier eine ganze Zahl auch von Anschreiben an mich gab, die dieses Problem aufgeworfen haben. Und ich habe deutlich gemacht, dass dies eine notwendige Voraussetzung auch für den Transformationsprozess in Aserbaidschan ist."

DW-RADIO/Osteuropa, 14.2.2007, Fokus Ost-Südost