Baku, 31.10.2003, ASERBAIDSCHANISCHES FERNSEHEN, 1. Programm, aserbaidsch.

Verehrte Damen und Herren! Liebe Gäste!

Ich spreche den aserbaidschanischen Wählern, den aserbaidschanischen Bürgern und dem gesamten aserbaidschanischen Volk meinen tiefen Dank aus für das mir entgegen gebrachte Vertrauen und dafür, dass sie mich zum Präsidenten der Republik Aserbaidschan gewählt haben. (Applaus) Ich werde dieses große Vertrauen nicht enttäuschen und dieses Amt in Würde ausführen. (Applaus) Ich werde die Politik Hejdar Alijews fortsetzen. (Applaus) Am 15. Oktober ging das aserbaidschanische Volk zu den Urnen und stimmte für Hejdar Alijews Politik, stimmte für Frieden, Sicherheit, Fortschritt, Entwicklung, Aufbau und Stabilität. Es gibt in Aserbaidschan keine Alternative zu dieser Politik. Die Politik von Hejdar Alijew hat Aserbaidschan große Erfolge gebracht. Aserbaidschan entwickelt sich in allen Bereichen und hat Erfolge erzielt.

Aserbaidschan wird international respektiert

Aserbaidschan hat es geschafft, in der internationalen Arena einen würdigen Platz einzunehmen. Aserbaidschans Ansehen ist gewachsen. Heute wird Aserbaidschan beachtet und geschätzt. Alle großen internationalen Projekte in der Region werden mit Beteiligung Aserbaidschans und unter Berücksichtigung seiner nationalen Interessen realisiert. Aserbaidschan ist aktiv in internationalen Organisationen. Eine so maßgebliche internationale Organisation wie der Europarat hat auf Beharren Aserbaidschans Armenien als Aggressorstaat anerkannt. Dieser Prozess wird fortgesetzt werden. Aserbaidschan wird auf der internationalen Bühne und in der Welt noch festere Standpunke vertreten. Unsere Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten entwickeln sich erfolgreich. Unsere bilateralen Beziehungen werden stärker und die regionale Zusammenarbeit wird ausgebaut. Die Anwesenheit prominenter Staatsmänner aus Nachbarländern, die nach Aserbaidschan und Baku gekommen sind, um an dieser feierlichen Amtseinführung teilzunehmen, ist ein weiterer Beweis dafür. Ich nehme diese Gelegenheit zum Anlass, Georgiens Präsidenten Eduard Schewardnadse, den Vorsitzenden des Föderationsrats der Russischen Föderation Sergej Mironow, den türkischen Vizepremier Abdulladtief Seiner, den Vizepräsidenten der Islamischen Republik Iran Mohammad-Ali Abtahi und den ukrainischen Premierminister Wiktor Janukowytsch hier zu begrüßen.

Die aserbaidschanische Wirtschaft wird immer stärker

Aserbaidschan entwickelt sich allen Bereichen. Die aserbaidschanische Wirtschaft wird immer stärker. In Aserbaidschan werden Wirtschaftsreformen durchgeführt. Als Ergebnis dieser Reformen hat unser Land innerhalb kurzer Zeit seine Wirtschaft entwickelt. In den vergangenen fünf Jahren stieg das Bruttoinlandsprodukt, der wichtigste Wirtschaftsindikator, jährlich um zehn Prozent an. Die Inflationsrate beträgt zwei Prozent, während es vor zehn Jahren 1600 Prozent waren. Der Privatsektor in Aserbaidschan entwickelt sich erfolgreich. Es ist sehr erfreulich, dass der Anteil des Privatsektors am Bruttoinlandsprodukt 70 Prozent beträgt. Es kristallisiert sich eine Unternehmerklasse heraus und es ist ein umfassendes Privatisierungsprogramm im Gange. Es wird eine Landreform durchgeführt. Bauern haben bereits Land als Privateigentum erhalten. Als Folge davon nimmt die landwirtschaftliche Produktion zu.

All das zeigt, dass die Wirtschaftsreformen, die unter Führung von Hejdar Alijew in Aserbaidschan durchgeführt wurden, wundervolle Ergebnisse bringen. Das Ausland investiert viel in Aserbaidschan und dieser Prozess wird fortgesetzt. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 15 Milliarden Dollar. Hinsichtlich der Auslandsinvestitionen pro Kopf der Bevölkerung steht Aserbaidschan an der Spitze der ehemaligen Sowjetrepubliken und liegt sogar vor einigen osteuropäischen Staaten.

Die Stabilität in Aserbaidschan kann nicht untergraben werden

Es ist aber kein Geheimnis, dass in stabile Länder investiert wird, insbesondere vom Ausland aus. Denn nicht jeder Investor will ein Risiko eingehen. In dieser Hinsicht ist Aserbaidschan für Investitionen sehr attraktiv. Die stabile öffentliche und politische Ordnung, die in Aserbaidschan seit den letzten Jahren herrscht, hat es uns ermöglicht, bei der Heranziehung von Investitionen große Schritte zu tun. Natürlich ist es die Pflicht von uns allen, diese Stabilität in Aserbaidschan zu wahren und zu festigen. Keiner kann die Stabilität in Aserbaidschan untergraben, und sollte es jemand versuchen, dann werden wir es nicht zulassen und sicherstellen, dass es dem aserbaidschanischen Volk gut geht, dass es in Sicherheit und Stabilität lebt. (Applaus)

Im Mittelpunkt der Wirtschaft : die Ölstrategie

Diese Stabilität wird es uns ermöglichen, Aserbaidschan auch künftig weiter zu entwickeln - sogar schneller und umfassender. Wir haben diesbezüglich viele Pläne. Jeder Bereich in Aserbaidschan sollte weiter entwickelt werden und wird auch weiter entwickelt werden. Die Hauptrichtung der aserbaidschanischen Wirtschaft ist natürlich die Ölstrategie. Die neue Ölstrategie, die Hejdar Alijew im Jahre 1994 in Angriff genommen hat, hat Aserbaidschan große Erfolge gebracht. Mit der Unterzeichnung des Jahrhundertvertrags im Jahre 1994 ist diese Strategie neun Jahre lang verfolgt worden. Als Folge davon exportiert Aserbaidschan erfolgreich seine Öl- und Gasreserven auf die Weltmärkte. Aserbaidschan arbeitet erfolgreich mit ausländischen Gesellschaften in seinem Sektor des Kaspischen Meeres zusammen. Zehn Milliarden Dollar sind in die aserbaidschanische Ölindustrie investiert worden. Zehntausende neuer Arbeitsplätze sind geschaffen worden. Es ist eine neue Infrastruktur geschaffen worden. Innerhalb kurzer Zeit sind Bohrvorrichtungen, Bohrplattformen, Ölleitungen und Ölterminals sowie andere für unser Land wichtige Infrastruktur-Einrichtungen geschaffen worden. Aserbaidschan exportiert bereits über zwei Pipelines Öl auf die Weltmärkte. Seit der Wiederinbetriebnahme der Ölpipeline Baku - Noworossijsk werden jährlich 2,5 Millionen Tonnen Öl ausgeführt. Die Ölleitung Baku - Supsa ist neu gebaut worden und öffnet für Aserbaidschan den Weg in den Westen. Mit Hilfe dieser Pipeline werden jährlich 6,7 Millionen Tonnen Öl exportiert. Gegenwärtig wird an der Ölleitung Baku - Tiflis - Ceyhan gebaut. 40 Prozent der Arbeiten sind bereits erledigt und 1,2 Millionen Dollar sind in den Bau investiert worden. Ende des Jahres wird sie in Betrieb genommen. Aserbaidschan hat bereits mit den Arbeiten im Gasvorkommen Sah Daniz begonnen. Sie verlaufen erfolgreich. Hier gibt es große Gasreserven. Investiert wird in den Bau der Gaspipeline Baku - Erzurum. Wenn alles nach Plan geht, wird aserbaidschanisches Gas im Jahre 2006 Europa erreichen.

Der Grundstein für all diese Pläne wurde 1994 gelegt. Unter den damaligen schwierigen und komplizierten Verhältnissen wurde Aserbaidschan als ein sehr riskantes Land betrachtet. Um Investitionen heranzuziehen hat Präsident Hejdar Alijew große Arbeit geleistet. Und schließlich machte er einen Mythos zur Realität.

Ölprofite kommen dem Volk zugute

Ein wichtiger Bestandteil der Ölstrategie ist, dass die aus dem Öl stammenden Gewinne dem aserbaidschanischen Volk zugute kommen sollten. Das ist auch der Grund, warum der Staatliche Ölfonds Aserbaidschans ins Leben gerufen wurde. Die Schaffung dieses Ölfonds ist ein sehr wichtiges Ereignis in der modernen Geschichte Aserbaidschans. Es ist ein Fonds, der allen internationalen Standards entspricht. Es ist ein transparenter Fonds. Internationale Finanzorganisationen haben seinen Aktivitäten gute Noten gegeben. Gegenwärtig verfügt der Fonds über 800 Millionen Dollar. Dieses Vermögen gehört dem Volk. Das ist auch der Grund, warum die Öffentlichkeit regelmäßig über die Arbeit des Ölfonds informiert wird. Jeder Bürger sollte wissen, über welche Geldreserven sein Land verfügt und wie sie ausgegeben werden. Nach dem künftigen Ausbau des aserbaidschanischen Wirtschaftspotentials, nach der Erschließung neuer Ölfelder in Aserbaidschan und nach der Inbetriebnahme der Ölpipeline Baku - Tiflis - Ceyhan wird unser Land über noch größere Möglichkeiten verfügen. Und alljährlich werden Milliarden an Dollar nach Aserbaidschan fließen. Mit Hilfe dieses Kapitals wird es in allen Bereichen in Aserbaidschan einen Ausbau geben.

Große Arbeit wird geleistet werden, um soziale Probleme zu lösen. Wie Sie wissen, werden Mittel aus dem Ölfonds für Flüchtlinge und Vertriebene verwendet, die in Aserbaidschan in äußerst schwierigen Verhältnissen leben. Sie werden dafür eingesetzt, um ihren Lebensstandard zu verbessern. Nach einem Erlass von Präsident Hejdar Alijew sind 70 Millionen Dollar dafür bereit gestellt worden. Für Flüchtlinge und Vertriebene werden neue Siedlungen und Häuser gebaut. Zehntausende Flüchtlinge und Vertriebene haben die Flüchtlingslager bereits verlassen und sind in moderne Gebäude umgezogen. Ich bin davon überzeugt, dass bald alle Flüchtlinge und Vertriebenen, die zu Opfern der Besatzung wurden, unter modernen Bedingungen werden leben können.

Auch andere soziale Fragen werden in Aserbaidschan gelöst. Wie Sie wissen, hat der Präsident einen 50prozentigen Lohnanstieg für die Beschäftigten des Gesundheits- und des Bildungswesens sowie die im kulturellen Bereich tätigen Menschen angeordnet hat. Die Renten wurden auf 40 Prozent angehoben. Das zeigt noch einmal, dass unser Präsident sozialen Fragen stets Aufmerksamkeit widmete. Diese Politik wird jetzt fortgesetzt werden. Das gesamte Potential des Landes wird dem zur Verfügung stehen. Und es ist kein Zufall, dass 60 Prozent des Haushalts für das kommende Jahr für soziale Angelegenheiten ausgegeben werden. Aserbaidschan wird zu einem sehr reichen und mächtigen Staat werden. Durch die Fortsetzung der Ölstrategie werden wir unser Land innerhalb kurzer Zeit entwickeln. Viel Aufmerksamkeit wird insbesondere dem Nicht-Öl-Sektor gewidmet werden. Neue Betriebe und Fabriken werden in Betrieb genommen werden. In Vorbereitung ist ein Maßnahmenplan für Unternehmer. In Vorbereitung ist ein wirtschaftlicher Entwicklungsplan in Aserbaidschan. Und dieses umfassende wirtschaftliche Entwicklungsprogramm wird es uns ermöglichen, Aserbaidschan binnen kurzer Zeit zu einem reichen Staat zu machen. Wir verfügen über alle Möglichkeiten - Naturschätze, menschliche Ressourcen und - das wichtigste - die Bereitschaft der Menschen. Wir werden Aserbaidschan in einen reichen und mächtigen Staat verwandeln, indem wir uns alle zusammenschließen und an einem Strang ziehen. (Hebt seine rechte Faust, Applaus)

Aserbaidschans heikelstes Problem: Karabach

Großartige Arbeit ist beim Aufbau der Armee in Aserbaidschan geleistet worden. In Aserbaidschan ist eine starke Armee geschaffen worden und dieser Prozess wird fortgesetzt werden. Diese Aufgabe wird stets im Mittelpunkt meiner Aufmerksamkeit stehen. Aserbaidschan sollte über eine starke Armee verfügen, die alle Angelegenheiten bewältigen kann. Ich bin zuversichtlich, dass das wirtschaftliche Potential Aserbaidschans es uns ermöglichen wird, dafür zu sorgen, dass die aserbaidschanische Armee den höchsten Standards entspricht und mit allen Aufgaben fertig wird. (Hebt seine rechte Faust, Applaus)

Das aserbaidschanisch-armenische Problem Nagornyj Karabach ist das heikelste Problem für Aserbaidschan. Seit vielen Jahren leben wir mit einem Waffenstillstand. Bedauerlicherweise haben die Aktivitäten der Minsker OSZE-Gruppe, die an der Regelung dieser Frage direkt beteiligt ist, bisher keine Ergebnisse gebracht. Wir geben die Hoffnung aber nicht auf. Wir hoffen immer noch, dass die Ko-Vorsitzenden ernsthaft und mit Verantwortung an die Sache herangehen werden und dieses Problem gelöst wird.

Das Problem kann auf der Grundlage mehrerer Prinzipien, auf der Grundlage internationaler Gesetze gelöst werden. Das aserbaidschanische Gebiet sollte von den Besatzern befreit werden, eine Million Flüchtlinge und Vertriebene sollten in ihre Heimat zurückkehren und die territoriale Integrität Aserbaidschans sollte wiederhergestellt werden. (Hebt seine rechte Faust, Applaus)

Wir werden uns mit der derzeitigen Situation niemals zufrieden geben. Aserbaidschan wird sich mit dem Verlust von Gebieten niemals einverstanden erklären. (Applaus) Jedermann sollte wissen, dass wir den Frieden wollen, dass wir keinen Krieg wollen. Dieses Problem sollte mit friedlichen Mitteln gelöst werden. Gleichzeitig aber sollte jeder wissen, dass unsere Geduld nicht endlos ist. Aserbaidschan wird seine Gebiete befreien - was immer das auch koste. (Hebt seine rechte Faust, Applaus)

Hejdar Alijews Politik wird fortgesetzt

Ich glaube an die glückliche Zukunft Aserbaidschans. Ich bin davon überzeugt, dass sich unser Land weiter entwickeln wird, dass es stärker wird und sich in allen Bereichen entwickelt. Die Demokratie wird sich in Aserbaidschan entwickeln, der politische Pluralismus, die Meinungsfreiheit. Aserbaidschan wird zu einem modernen Staat werden. Um all das zu erreichen, ist in Aserbaidschan viel Arbeit erforderlich. Um das aber zu erreichen, um Aserbaidschan zu einem mächtigen Staat zu machen, muss aber in erster Linie die Politik Hejdar Alijews in Aserbaidschan fortgesetzt werden. (Hebt seine rechte Faust, Applaus)

Ich verspreche dem aserbaidschanischen Volk von dieser hohen Tribüne aus, dass ich dieser Politik treu sein werde und von diesem Weg niemals abweichen werde. Ich werde Hejdar Alijews Politik fortsetzen.

Ich appelliere heute von dieser hohen Tribüne an unseren lieben Präsidenten Hejdar Alijew: Lieber Präsident, wir werden Ihre Errungenschaft, das moderne Aserbaidschan, festigen (hebt seine rechte Faust, Applaus), sie reicher machen, sie allumfassend entwickeln und auf ihrem Weg neue Siege anstreben.

Es lebe Hejdar Alijew, der nationale Führer des aserbaidschanischen Volkes, der Erbauer des modernen Aserbaidschan! Lang lebe das heldenhafte aserbaidschanische Volk! Lang lebe das freie und unabhängige Aserbaidschan! (hebt seine rechte Faust mehrmals) (Zwischenüberschriften von MD) (TS)