Syrien knickt nicht ein
20. November 2011Aufgeben, abdanken oder fliehen - das sind keine Optionen für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Auch wenn der Druck von außen wächst. Das Ultimatum der Arabischen Liga, die Gewalt gegen die Bevölkerung zu beenden, hat Assad ignoriert. Es lief in der Nacht zum Sonntag (20.11.2011) aus.
Gedroht wurde Assad mit wirtschaftlichen Sanktionen. Doch der Präsident will weiterhin brutal gegen Gegner seines Regimes vorgehen. "Der Konflikt wird anhalten und der Versuch Syrien zu unterwerfen wird anhalten", sagte Assad der britischen Zeitung "Sunday Times".
Allein gegen den Rest
Syriens Mitgliedschaft in der Arabischen Liga ist zurzeit ausgesetzt, was Assad jedoch als "irrelevant" bezeichnete. Er warf der Liga stattdessen vor, die Grundlage für eine westliche Militärintervention wie in Libyen zu schaffen. Assad warnte jedoch vor den Folgen: Eine militärische Einmischung wäre wie ein Erdbeben im Nahen Osten. Es würde die gesamte Region destabilisieren. Assad fügte hinzu, dass er weiterhin gegen die bewaffneten Banden vorgehen werde, um "Recht und Ordnung" durchzusetzen.
Doch auch die Regimegegner geben nicht auf: Am Sonntag ist in der Hauptstadt Damaskus ein Gebäude von Assads Baath-Partei von Granaten getroffen worden. Das Gebäude stand leer, niemand wurde verletzt. Wohingegen bei neuen Protesten am Samstag mindestens 13 Menschen getötet worden sein sollen, berichtete die Opposition.
Wie sieht es aus in Syrien?
Da sich kaum unabhängige Journalisten im Land befinden, können Berichte und Meldungen über Ereignisse nur schwer überprüft werden. Nach Oppositionsangaben sollen auch am Freitag 25 Zivilisten bei Auseinandersetzungen getötet worden sein. 140 Menschen sollen in der benachbarten Provinz Idlib festgenommen worden sein.
US-Außenministerin Hillary Clinton warnte erneut vor einem Bürgerkrieg. Dem Fernsehsender NBC sagt sie in einem Interview, Assad habe das Volk provoziert, so dass es nun zu Waffengewalt greife. Auch einige Einheiten der Streitkräfte haben sich der Opposition angeschlossen und zur aktuellen Verschärfung des Konflikts beigetragen. Seit Beginn der Proteste im März 2011 sollen geschätzt etwa 3500 Menschen in Syrien getötet worden sein, möglicherweise liegt die Zahl noch weitaus höher. Das Assad-Regime spricht von 619 Toten.
Autor: Nicole Scherschun (dpa, dapd, rtrt, afp)
Redaktion: Ulrike Quast