Atomgespräche mit Iran auf "richtigem Weg"
17. April 2021"Wir haben heute die Ergebnisse der Expertenrunden überprüft. Und es scheint, dass eine neue Einigung erzielt werden könnte", sagte Irans oberster Unterhändler bei den Atomgesprächen iranischen Medien in Wien. Der Iran hat laut Abbas Araghchi einen Fahrplan entworfen, auf dessen Basis eine Rückkehr Irans zu technischen Verpflichtungen im Atomabkommen sowie zur Aufhebung der US-Sanktionen ermöglicht werden könnte. Bis dahin sei es zwar noch ein langer Weg, da es weiter Differenzen mit den USA gebe, aber die Verhandlungspartner seien "auf dem richtigen Weg". Es seien "gute Gespräche" mit den Delegationen aus Großbritannien, Frankreich, Russland, China und Deutschland geführt worden. Die technischen Konsultationen würden in den kommenden Tagen weitergehen.
Vizeaußenminister Araqchi hatte zuvor betont, der Iran habe kein Interesse an endlosen Verhandlungen. Teheran würde die Verhandlungen beenden und Wien umgehend verlassen, falls es keine Aussichten auf konkrete Ergebnisse geben sollte.
Russlands Botschafter bei der internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien, Michail Uljanow, schrieb bei Facebook: "Die Teilnehmer zeigten sich entschlossen, die Verhandlungen fortzusetzen, um den Prozess so schnell wie möglich erfolgreich abzuschließen." Die bisher erzielten Fortschritte seien "zur Kenntnis" genommen worden. Einzelheiten nannte er nicht. Russland ist einer der Befürworter der Gespräche.
USA unter Joe Biden gesprächsbereit
Die Unterhändler treffen sich seit mehr als einer Woche in Arbeitsgruppen in der österreichischen Hauptstadt. Ziel ist es, das Atomabkommen von 2015 wiederzubeleben. Es hängt seit 2018 am seidenen Faden, weil die USA unter dem damaligen Präsident Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen sind, das den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten soll. Im Gegenzug sollte der Westen unter anderem Beschränkungen im Handel abbauen. Als Reaktion auf neue harte US-Sanktionen verstößt der Iran seit 2019 selbst Schritt für Schritt gegen Auflagen im Vertrag, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung und Uranmetall-Produktion.
Die USA sind bei den laufenden Verhandlungen in Wien mit einem eigenen Team vertreten, führen aber keine direkten Gespräche mit den iranischen Unterhändlern. Andere Delegationen fungieren als Vermittler. Trumps Nachfolger Joe Biden hat eine Rückkehr in den Vertrag in Aussicht gestellt, da er die Vereinbarung als wichtigen Baustein zur Rüstungskontrolle sieht.
Streitpunkt Natans
Belastet werden die Verhandlungen durch die iranische Urananreicherung in der Atomanlage Natans. In der Nacht zum Freitag hat der Iran nach Angaben von Atomchef Ali Akbar Salehi erstmals sein Uran bis auf 60 Prozent angereichert. Salehi gab außerdem bekannt, dass der Iran nun jede Stunde 9 Gramm 60-prozentiges Uran anreichern könne. Derzeit werde in der Atomanlage Natans mit den neuen im Land hergestellten Zentrifugen Uran gleichzeitig auf 20 und 60 Prozent angereichert. Erlaubt sind laut Atomabkommen nur 3,67 Prozent.
qu/rb (dpa, afp, ap)