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Atomgespräche mit Iran verlängert

7. Juli 2015

Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm gehen ein weiteres Mal in die Verlängerung. Die Gespräche würden die kommenden Tage weiterlaufen, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Wien.

Federica Mogherini gibt in Wien vor dem Palais Coburg die Verlängerung der Iran-Gespräche bekannt (Foto: Reuters)
Bild: Reuters/L. Foeger

Die Außenminister der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands verhandeln in der österreichischen Hauptstadt seit Tagen mit ihrem iranischen Kollegen über ein Abkommen zur Beilegung des jahrelangen Streits um das iranische Atomprogramm. Auch wenn einige der Minister der sieben beteiligten Länder nun zunächst abreisten, bedeute das keine Unterbrechung der Gespräche, betonte Mogherini. Weiterhin sei das Ziel, in dieser Runde zu einem Abschluss zu kommen. "Wenn, dann jetzt", sagte die EU-Außenbeauftragte. Aus dem Umfeld der iranischen Verhandlungsdelegation verlautete, der Iran habe keine neue Frist für den Abschluss des Abkommens.

Erst vor einer Woche war die Verhandlungsfrist bis Dienstag um Mitternacht verlängert worden. Es war bereits das vierte Mal seit Wiederaufnahme der Verhandlungen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe im Herbst 2013, dass die Frist verlängert wurde. Bereits am Montag hatte sich aber angedeutet, dass auch die neue Frist nicht eingehalten werden könnte. Die Arbeit an dem Vertragstext ist zwar bereits weit fortgeschritten, doch bleiben noch einige schwierige Fragen zu klären. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, es gebe noch acht ungeklärte Punkte.

Zwei Knackpunkte

Für Diskussionen sorgte zuletzt vor allem der Zeitplan für die angestrebte Aufhebung der Finanz- und Handelssanktionen gegen Teheran sowie die zentrale Frage der Inspektion iranischer Militäranlagen. Das Abkommen soll dem Iran die Nutzung der zivilen Atomenergie erlauben, zugleich aber sicherstellen, dass er keine Atomwaffen entwickelt.

Die Verlängerung der Gespräche könnte weitreichende Konsequenzen haben. Liegt dem US-Kongress eine Übereinkunft bis Donnerstag vor, hätten die Abgeordneten 30 Tage Zeit zur Überprüfung. Bei Verzögerungen verdoppelt sich diese Zeit, denn der Kongress geht dann in die Sommerpause. Das würde Gegnern eines Abkommens - besonders in den USA, im Iran und auch in Israel - mehr Zeit geben, eine Übereinkunft zu torpedieren.

kle/uh (rtr, afp, dpa)

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