Der amerikanische Generalstabschef Mark Milley soll Anfang des Jahres geheime Vorkehrungen getroffen haben, um die rechtmäßige Befehlsgewalt des damaligen US-Präsidenten Donald Trump über Atomwaffen einzuschränken. Das geht laut Medienberichten aus einem noch unveröffentlichten Buch hervor, das sich mit dem Ende von Trumps Präsidentschaft befasst. Es soll am 21. September veröffentlicht werden.

"Sie folgen dem Ablauf"

Der renommierte Investigativjournalist Bob Woodward und ein langjähriger Korrespondent der "Washington Post", Robert Costa, schreiben demnach im Buch "Peril" (Gefahr), Milley sei nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger Trumps am 6. Januar erschüttert gewesen. Er habe daher am 8. Januar ein vertrauliches Treffen mit den zuständigen Kommandeuren einberufen, um sicherzustellen, dass es keinen militärischen Offensivschlag ohne seine Zustimmung geben könne.

"Was auch immer Ihnen befohlen wird, Sie folgen dem Ablauf. Sie machen den Vorgang. Und ich bin Teil des Ablaufs", soll Milley demnach gesagt haben.

Nach seiner Niederlage bei der Wahl am 3. November 2020 blieb Trump noch - wie von der Verfassung vorgesehen - bis 20. Januar US-Präsident und damit auch Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Das Militär durfte sich seinen Befehlen also eigentlich nicht offen widersetzen. 

"Instabiler Präsident"

Wie es heißt, lag den "Peril"-Autoren auch eine Mitschrift eines Telefonats von Milley mit der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses vor. Die Demokratin Nancy Pelosi sagte demnach in dem Gespräch vom 8. Januar zu Milley über Trump: "Sie wissen, dass er verrückt ist. Er ist seit langer Zeit verrückt." Darauf soll Milley, der 2019 von Trump ernannt worden war, erwidert haben: "Ich stimme Ihnen in allen Punkten zu."

Pelosi hatte nach dem Telefonat im Januar auch eine Pressemitteilung veröffentlicht. Damals erklärte sie, sie habe mit Milley gesprochen, um einen "instabilen Präsidenten" daran zu hindern, "Militärschläge zu beginnen" oder einen "atomaren Angriff" zu befehlen. Der abgewählte Republikaner Trump "könnte nicht gefährlicher sein und wir müssen alles in unserer Macht stehende tun, die Menschen in Amerika" und die Demokratie zu schützen, so Pelosi damals.

Milley, der inzwischen dem demokratischen Präsidenten Joe Biden als oberster Militärberater dient, soll auch Gespräche mit seinem chinesischen Gegenüber gehabt haben, um Ängsten der kommunistischen Führung in Peking vor einem möglichen US-Angriff vorzubeugen. Milley telefonierte demnach kurz vor der US-Wahl, am 30. Oktober, mit General Li Zuocheng und erneut am 8. Januar. Während des zweiten Anrufs soll Milley dem Chinesen gesagt haben: "Wir sind 100 Prozent beständig. Aber Demokratie kann manchmal schluderig sein."

wa/cw (dpa, rtr, ap)