EU und ASEAN
14. März 2007
Die Treffen zwischen den europäischen Außenministern und den zehn asiatischen Außenministern, die in der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) vertreten sind, sind inzwischen Routine. In Nürnberg treffen sich die mittlerweile 37 Staaten ab Mittwoch (14.3.2007) zum 16. Mal, um zwei Tage langüber eine Vertiefung der politischen Beziehungen, Handelsfragen, Klimaschutz, Terrorismus und die außenpolitischen Krisenherde besonders im Nahen und Mittleren Osten zu beraten. Es soll ein Papier unterzeichnet werden, das gemeinsame Visionen für die Entwicklung in Asien und Europa aufzeigt. Die Treffen finden alle zwei Jahre statt, abwechselnd in Europa und Asien.
Seit mittlerweile 30 Jahren gibt es offizielle Beziehungen zwischen der Europäischen Union und ASEAN. Der südostasiatische Staatenbund wurde bereits vor 40 Jahren von damals fünf Staaten mit sehr losen Verbindungen gegründet (Thailand, Indonesien, Malaysia, Phillipinen und Singapur). Im Laufe der Jahre traten Brunei (1984), Vietnam (1995), Laos und Myanmar (1997) und zuletzt Kambodscha (1999) bei.
Politische Integration nach EU-Vorbild
Die Staatsformen der Mitgliedsländer reichen von Militärdiktatur bis zu Demokratie nach europäischem Vorbild. Auch die Wirtschaftskraft der ASEAN-Staaten ist sehr unterschiedlich. Sowohl schnell wachsende Tigerstaaten als auch bitterarme Entwicklungsländer gehören dazu. Anders als bei der EU gibt es keine strengen Kriterien für einen Beitritt. Als regionaler Bund will ASEAN politisch vor allem ein Gegengewicht gegenüber China bilden, ansonsten sind die Interessen durchaus verschieden. Mit dem kommunistischen Wirtschaftsriesen im Norden, mit Japan und Südkorea unterhält ASEAN enge Beziehungen.
Fernziel ist eine asiatische Freihandelszone und eine politische Integration nach dem Vorbild der Europäischen Union, die bis zum Jahr 2020 angepackt werden soll. Die EU dient als Orientierung und bietet ASEAN jedwede Unterstützung bei dem Weg zu einer echten politischen Gemeinschaft an, so EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner.
Anders als die EU-Staaten haben die ASEAN-Staaten aber noch keine Politikfelder der alleinigen Kompetenz der Mitgliedsstaaten entzogen. Vertreten wird ASEAN mit Sitz in Jakarta, Indonesien, durch einen Generalsekretär, zurzeit Ong Keng Yong. Er wurde 2003 für fünf Jahre ernannt und war zuvor Pressesprecher des Premierministers des Stadtstaates Singapur.
Birmas Diktatur "unzulässig aufgewertet"
Die EU und die ASEAN repräsentieren jeweils rund 500 Millionen Menschen. Die Wirtschaftskraft der ASEAN beträgt aber nur rund ein Zwöftel der europäischen Wirtschaftsleistung. Nach den USA und Japan, ist die EU der drittgrößte Handelspartner der zehn südostasiatischen Staaten. Im Jahr 2005 richtete ASEAN zusammen mit China, Japan, Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland den ersten Süd-Asien-Gipfel aus. Das Fernziel: Die Gründung einer einheitlichen Wirtschaftszone, die mit den USA und der EU konkurrieren soll.
Menschenrechtsgruppen kritisieren, dass die Militärmachthaber in Myanmar durch ihre Mitgliedschaft in der ASEAN politisch unzulässig aufgewertet und salonfähig gemacht werden. Die EU will deshalb aber nicht auf den Kontakt mit ASEAN verzichten. Die Beziehungen zu Südostasien insgesamt seien zu wichtig, als dass sie an der Myanmar-Frage scheitern dürften, so EU-Diplomaten.