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Politik

Maas bekennt sich zu Atomvertrag mit Iran

15. Mai 2018

Nach dem Ausstieg der USA steht der Atomdeal mit dem Iran auf der Kippe. Die EU will aber an dem Vertrag festhalten. Das bekräftigte Außenminister Maas. Es gehe um einen "wichtigen Baustein" beim Bemühen um Abrüstung.

Statement von Bundesaußenminister Heiko Maas zu Atomabkommen
Bild: Imago/photothek/T. Koehler

"Wir Europäer werden tun, was wir können, um die Wiener Atomvereinbarung zu erhalten, weil sie ein Mehr an Berechenbarkeit und an Sicherheit geschaffen hat", sagte Heiko Maas den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Der deutsche Chefdiplomat äußerte sich unmittelbar vor Krisengesprächen, die an diesem Dienstag in Brüssel stattfinden. Dort wollen die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und dem Iran gemeinsam mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sondieren, ob und wie das internationale Atomabkommen von 2015 gerettet werden kann.

Teheran setzt 60-Tage-Frist

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai in einem Alleingang den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal erklärt, zugleich setzte er Wirtschaftssanktionen gegen den Iran wieder in Kraft. Davon betroffen sind auch europäische Unternehmen. Teheran verlangt von den Europäern nun, binnen 60 Tagen zu garantieren, dass der Iran trotz der US-Sanktionen weiter die wirtschaftlichen Vorteile aus dem Abkommen genießen wird. 

"Unsere Botschaft ist: Solange sich Iran an das Abkommen hält, wird Europa das auch tun, unabhängig von der Entscheidung der USA", sagte Maas. Er fügte hinzu: "Wir werden darüber aber auch mit den anderen Unterzeichnern des Abkommens, China und Russland, das Gespräch suchen. Klar ist: Das werden keine einfachen Gespräche in den nächsten Wochen. Aber solange wir die Chance haben, diesen wichtigen Baustein der internationalen Abrüstungsordnung zu bewahren, dürfen wir nichts unversucht lassen."

Im Atomabkommen verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, auf Sanktionen gegen den Mullah-Staat zu verzichten. Im Gegenzug soll ausgeschlossen werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt.

haz/wa (rtr, dpa)

 

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