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Auch China fordert Ende der Gewalt in Syrien

4. März 2012

Die Volksrepublik China hat die Regierung und die Aufständischen in Syrien zur sofortigen Beendigung der Gewalt aufgefordet. Gleichzeitig werden weitere Gräueltaten der Regimetruppen gemeldet.

Panzer auf der Straße vor Homs (Foto: picture-alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa

Jegliche Gewalt in Syrien, insbesondere "gegen unschuldige Zivilisten", müsse unverzüglich, vollständig und ohne Vorbedingungen beendet werden, hieß es in einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Erklärung des chinesischen Außenministeriums. Zudem müsse es zwischen Regierung und Opposition einen umfassenden politischen Dialog ohne Vorbedingungen geben. Dieser solle vom Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan, moderiert werden. China und Russland hatten gegen die beiden letzten Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat ihr Veto mit der Begründung eingelegt, darin werde nur die Gewalt der syrischen Sicherheitskräfte, aber nicht die der Rebellen verurteilt.

Weiter Angriffe und Tötungen

Die Truppen von Präsident Baschar al-Assad gehen jedoch allen internationalen Appellen zum Trotz weiter mit brutaler Gewalt gegen die Opposition vor. Aus den Protesthochburgen Homs und Idlib wurden erneut Hinrichtungen sowie heftige Gefechte zwischen Regierungstruppen und Deserteuren gemeldet. Das oppositionelle syrische Netzwerk für Menschenrechte berichtete, dass 44 fahnenflüchtige Soldaten in der Provinz Idlib hingerichtet worden seien.

In der Stadt Homs nahm die Armee einen Wohnbezirk unter Beschuss, in den Tausende Zivilisten geflohen waren, wie Aktivisten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen berichteten. Gleichzeitig verweigert das Regime dem Roten Kreuz weiterhin den Zugang zum Stadtviertel Baba Amro in Homs, das die Regierungstruppen am Donnerstag nach wochenlangem Beschuss eingenommen hatten. Ein Rot-Kreuz-Konvoi mit Hilfsgütern darf nicht nach Baba Amro fahren.

Syrien: internationale Appelle ohne Wirkung

01:41

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Scharfe Kritik der Türkei

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu warf dem Assad-Regime vor, "tagtäglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit" zu begehen."Ich sage dies ganz deutlich nach all den Massakern und Verbrechen, die den Charakter von Kriegsverbrechen haben", sagte Davutoglu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem italienischen Amtskollegen Giulio Terzi.

Die Leichen der in Homs getöteten westlichen Journalisten sind aus Syrien ausgeflogen worden. Eine französische Maschine brachte die Särge der US-Journalistin Marie Colvin und des französischen Fotografen Remi Ochlik nach Paris. Die beiden Reporter waren heimlich nach Syrien eingereist, um über das wahre Ausmaß der Gewalt zu berichten. In Baba Amro wurden sie am 22. Februar bei einem Artillerieangriff der Regierungstruppen getötet.

wl/se/kis (dpa,dapd,rtr,afp)

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