In der Gruppe der Euroländer ist das Ergebnis des sogenannten Bankenstresstests in Spanien mit Aufatmen registriert worden. Mit 59,3 Milliarden Euro bleibt die benötigte Geldspritze im Rahmen der Erwartungen. Demnach bracht allein das mittlerweile verstaatlichte Geldinstitut Bankia rund 25 Milliarden Euro. Die drei größten Banken des Landes - Santander, BBVA und CaixaBank - bestanden dagegen den Stresstest. Die unabhängigen Rechnungsprüfer von Oliver Wyman kamen sogar zu einem noch günstigeren Ergebnis, wenn Auswirkungen der laufenden Bankenfusionen und der Steuerveranlagung eingerechnet werden: Dann sinke der gesamte Finanzierungsbedarf auf 53,7 Milliarden Euro.

Nützliche Differenzierung

Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker erklärte, er sei beruhigt, dass der Bedarf unter 60 Milliarden Euro liege. Damit habe sich gezeigt, dass die bereits im Juli zugesagten Hilfen von maximal 100 Milliarden Euro zur Sanierung der spanischen Banken ausreichten. Auch die Direktorin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde, begrüßte das Ergebnis: "Diese sorgfältige und transparente unabhängige Bewertung des Eigenkapitals und der strenge Stresstest werden dazu beitragen, wesentliche und nützliche Differenzierungen bei den Finanzinstitutionen vorzunehmen", sagte die IWF-Chefin. Die Europäische Zentralbank - EZB - erklärte, sie unterstütze die Pläne der spanischen Behörden, "sicherzustellen, dass dem Geldbedarf rechtzeitig entsprochen werden kann". Damit kann sich die Madrider Regierung nun voll auf die Sanierung der Staatsfinanzen konzentrieren.

Massive Einschnitte

Erst am Donnerstag hatte Finanzminister Cristóbal Montoro die bisher einschneidendsten Kürzungen und neue Sparmaßnahmen zur Bewältigung der Krise angekündigt. Der Haushaltsentwurf sieht im kommenden Jahr Einsparungen von 40 Milliarden Euro vor.

Unterdessen kündigte auch die französische Regierung Milliardeneinsparungen an, um aus der Schuldenfalle zu kommen. Geplant ist eine gemeinsame Anstrengung von Steuerzahlern, Unternehmen und Staat. Premierminister Jean-Marc Ayrault sprach bei der Vorstellung des Sparetats 2013 von einem "Kampfhaushalt". Der Entwurf sieht Steuererhöhungen und Einsparungen über insgesamt mehr als 30 Milliarden Euro vor. Damit soll im kommenden Jahr das EU-Defizitziel von drei Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden. Finanzminister Pierre Moscovici sprach von den "größten Haushaltsanstrengungen seit Kriegsende".

hp/jh (dapd, dpa)