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Politik

Awacs-Einsatz der NATO gegen IS läuft

25. Oktober 2016

Mit einigen Tagen Verspätung hat Generalsekretär Stoltenberg den Start der Aufklärungsflüge bekanntgegeben. Auf deutschen Wunsch hin sollen die Maschinen der Allianz aber nicht direkt über Syrien und den Irak fliegen.

Awacs-Aufklärungsflugzeug der NATO beim Anflug auf den Stützpunkt Konya in der Türkei (Foto: picture-alliance/dpa/A.Hohenforst)
Awacs-Aufklärungsflugzeug der NATO beim Anflug auf den Stützpunkt Konya in der Türkei Bild: picture-alliance/dpa/A.Hohenforst

Die NATO hat damit begonnen, die internationale Koalition aus rund 60 Staaten gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit Aufklärungsflügen zu unterstützen. Das Militärbündnis verlegte dafür zunächst eine seiner normalerweise in Deutschland stationierten Awacs-Maschinen auf den türkischen NATO-Stützpunkt Konya, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg bestätigte. Der erste Einsatzflug habe bereits am vergangenen Donnerstag stattgefunden. 

Die Awacs-Maschine, die von anderen unterstützt werden kann, wird nach Bündnisangaben dazu genutzt, um aus dem türkischen und internationalem Luftraum heraus den Luftraum über Syrien und dem Irak zu überwachen. Eine direkte Beteiligung an der Steuerung von Luftangriffen ist vorerst ausgeschlossen worden. "Die Awacs-Flugzeuge werden nicht an Kampfeinsätzen beteiligt", stellte Stoltenberg klar.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erläutert in Brüssel den Einsatz Bild: Reuters/F.Lenoir

Bundestagsabstimmung erst im November

Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene NATO-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte. Die Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen. 

Deutsche Soldaten sind bei den ersten Flügen nicht mit dabei, weil der Bundestag über ihre Beteiligung erst in der zweiten Novemberwoche abstimmen wird. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der NATO. Die Maschinen haben ihren Hauptstützpunkt in Geilenkirchen in Nordrhein-Westfalen. Dass der Bundestag die Beteiligung deutscher Soldaten erlaubt, gilt als sicher. Die Bundeswehr will sich dann mit 15 bis 20 Militärangehörigen an dem Einsatz beteiligen.Deutschland unterstützt die Anti-IS-Koalition schon heute mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug, die im türkischen Incirlik stationiert sind. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.

Künftig Ausbildung irakischer Soldaten direkt im Irak  

In welchem Ausmaß der neue NATO-Einsatz im Süden zulasten der Luftraumüberwachung in Ost- und Mitteleuropa geht, ließ Stoltenberg offen. Militärkreise hatten zuvor betätigt, dass nicht genügend Awacs zur Verfügung stehen, um die von den USA für den Anti-IS-Einsatz angeforderten Leistungen ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu ermöglichen.

Stoltenberg bekräftigte vor einem am Mittwoch beginnenden Treffen der NATO-Verteidigungsminister auch, dass das Bündnis in Kürze mit der Ausbildung irakischer Soldaten unmittelbar in deren Heimatland beginnen wird. Bisher übernimmt die Allianz dies von Jordanien aus. Diplomaten zufolge soll der Einsatz im Januar starten. Geplant ist demnach, zunächst acht Ausbilder zu entsenden. Schulungen sollen insbesondere für das Aufspüren und zur Entschärfung selbstgebauter Sprengkörper erfolgen.

sti/kle (afp, dpa)

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