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Bürger Serbiens hatten seit 1990 die Möglichkeit, mehr als 20 Mal zu wählen

17. Juni 2004

Belgrad, 16.6.2004, BETA, serb.

Die Bürger Serbiens hatten seit 1990 die Möglichkeit, fast 25 Mal an die Wahlurnen zu gehen. Zum erstenmal hatten sie dies in einem Referendum am 2. Juli 1990 getan, als sie beschlossen, zunächst für eine neue serbische Verfassung zu stimmen und erst danach Parlamentswahlen auszuschreiben.

Die ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen fanden am 9. Dezember 1990 statt. Die ersten Lokalwahlen fanden 1991 statt und die ersten Wahlen auf (jugoslawischer) Bundesebene, die ein Großteil der Opposition boykottierte, im Mai 1992. Im Oktober 1992 fand ein Referendum über die Bestätigung der ersten Zusatzanträge für die Verfassung über die Abhaltung von vorzeitigen Wahlen in der Republik bis Ende 1992 statt. Das Referendum gelang nicht, weil die Wahlbeteilung zu niedrig war. Trotzdem fanden Ende 1992 außerordentliche Lokal-, Provinz-, Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt und im Dezember 1993 wieder neue außerordentliche Parlamentswahlen. Danach gab es volle drei Jahre Ruhe.

Die nächsten Bundeswahlen fanden am 3. November 1996 statt und die Stichwahlen am 17. November, die von Protesten begleitet wurden, die einige Monate dauerten. Zehn Monate später wurden Parlamentsabgeordnete gewählt sowie der serbische Präsident, der auch im zweiten Wahlgang am 5. Oktober nicht gewählt werden konnte. Am 17. Dezember 1997 wurde wieder ein zweiter Wahlgang notwendig, um in Serbien einen Präsidenten zu bekommen.

Die nächsten Wahlzettel haben die Serben nicht wegen irgendwelchen Wahlen ausfüllen müssen, sondern wegen eines Referendums am 23. April 1998, als die Bürger über die Teilnahme von internationalen Vertretern bei der Lösung der Probleme in Kosovo entscheiden sollten.

Nach zweieinhalbjähriger Pause wurden Lokal-, Provinz- und Bundeswahlen organisiert sowie eine Direktwahl des jugoslawischen Präsidenten vom 24. September 2000. Die Stichwahl der Provinzwahlen fand 8. Oktober statt.

Die Zusammensetzung des neuen (serbischen) Parlaments wurde am 23. Dezember 2000 vorgenommen. Seitdem gab es erfolglose Präsidentschaftswahlen im September (die erste Runde) und im Oktober (Stichwahl) 2002, im Dezember des gleichen Jahres und im November 2003 sowie Parlamentswahlen am 28. Dezember 2003.

Der Auftakt der Präsidentschaftswahlen am 13. Juni dieses Jahres war für viele Bürger die 23. Gelegenheit zu wählen. Die Wähler der Vojvodina und die Einwohner einiger Kommunen, wo nachträgliche Lokalwahlen stattfanden, hatten die Möglichkeit, die Anzüge für festliche Gelegenheiten noch einige Male anzuziehen, um ihrer Bürgerpflicht nachzukommen. (fp)