BND hörte US-Außenministerium ab
15. Oktober 2015Wie der Sender rbb-Inforadio berichtet, soll eine Person im Lagezentrum des US-Außenministeriums gezielt abgehört worden sein. Die Spähaktivitäten des Bundesnachrichtendienstes (BND) galten offenbar auch militärischen Einrichtungen der USA in Afghanistan. Der BND hatte im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages am Mittwoch mitgeteilt, diese Praxis sei im Herbst 2013 beendet worden, wie Parlamentarier anschließend berichteten.
Liste mit 2800 Suchbegriffen
Damals wurden nach rbb-Informationen 2800 Suchbegriffe, sogenannte Selektoren des BND, zur Erfassung von Telefongesprächen und E-Mails deaktiviert. Die aussortierten Selektoren zielten laut rbb-Inforadio auf etwa 700 Einzelpersonen, die in europäischen und US-Einrichtungen abgehört wurden. Darunter hätten sich beispielsweise Diplomaten in der französischen Botschaft in Niger oder auch in der US-Botschaft im Sudan befunden.
Bundesjustizminister fordert Konsequenzen
Laut BND ging es lediglich darum, Informationen über Krisenländer zu sammeln. Dazu sei der für das Ausland zuständige Geheimdienst berechtigt. Abgeordnete aus allen Bundestagsfraktionen zeigten sich alarmiert. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags will den Vorwürfen mit einer eigenen Task Force auf den Grund gehen. Bundesjustizminister Heiko Maas forderte Konsequenzen für den Geheimdienst.
uh/rb (dpa,afp)