Biden: Iranische Atombombe verhindern
14. Juli 2022In einer gemeinsam mit Israel unterzeichneten Erklärung haben die USA den Einsatz "aller Elemente ihrer nationalen Macht" zugesagt, um den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. US-Präsident Joe Biden sagte nach einem Treffen mit Israels neuem Ministerpräsidenten Jair Lapid, dies entspreche dem "vitalen Sicherheitsinteresse" beider Länder und letztlich der ganzen Welt.
"Ich bin nach wie vor der Meinung, dass die Diplomatie der beste Weg ist, um dieses Ziel zu erreichen." Biden bezog sich auf Bestrebungen seiner Regierung, das im Juli 2015 in Wien beschlossene Internationale Abkommen zum iranischen Atomprogramm (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) mit dem Iran wiederzubeleben.
Ex-US-Präsident Donald Trump war 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen ausgestiegen. Auch Israel lehnt das Wiener Abkommen strikt ab. Während westliche Staaten befürchten, der Iran arbeite an der Entwicklung von Atomwaffen, beteuert die Führung in Teheran, das Nuklearprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken.
"Kombination von Bedrohungen"
In der gemeinsamen Erklärung bekräftigen die USA zudem ihre Verpflichtung, "Israels Fähigkeit zur Abschreckung seiner Feinde und zur Selbstverteidigung gegen jede Bedrohung oder Kombination von Bedrohungen zu erhalten und zu stärken". Dabei werden die iranische Unterstützung der Palästinenserorganisationen Hamas und Islamischer Dschihad sowie die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon erwähnt.
Diese rufen zur gewaltsamen Vernichtung des Staates Israel auf und stellen dessen Existenzrecht infrage. Sie gelten nicht nur in Israel, sondern auch in der EU und in den USA als Terrororganisationen.
Irans Präsident Ebrahim Raisi drohte in einer ersten Reaktion auf die gemeinsame Erklärung mit einer "harschen Reaktion" auf jedweden "Fehler" der USA oder eines ihrer Verbündeten.
"Iron Beam" gegen iranische Drohnen
Die israelische Armee hatte Biden am Mittwoch Videos eines Lasersystems zur Drohnenabwehr namens "Iron Beam" vorgeführt und dabei auf die Bedrohung durch unbemannte iranische Luftfahrzeuge verwiesen. In der Erklärung beider Staaten wird die Zusammenarbeit bei derartigen Rüstungsprojekten unterstrichen.
Außerdem vereinbarten die USA, Israel, Indien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) während Bidens Besuch in Israel bei einem Online-Gipfel, ihre Zusammenarbeit in den Bereichen Energie- und Nahrungsmittelsicherheit auszubauen. Der neue Zusammenschluss der vier Länder wird kurz "I2U2" genannt: Zweimal I für Israel und Indien, und zweimal U für USA und United Arab Emirates.
Die vier Länder bekannten sich zu dem Ziel, "die Dynamik unserer Gesellschaften und unseren Unternehmergeist zu nutzen, um einige der größten Herausforderungen zu bewältigen, mit denen unsere Welt konfrontiert ist".
Für Freitag steht ein Treffen von US-Präsident Biden mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Westjordanland auf dem Programm. Daran schließt sich der mit Spannung erwartete Besuch des US-Präsidenten in Saudi-Arabien an.
jj/kle (dpa, afp, rtr)