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Politik

Biden wählt neuen Chef fürs Pentagon aus

8. Dezember 2020

Der gewählte US-Präsident will weitere Schlüsselpositionen in der künftigen Regierung mit Vertrauten aus seiner Zeit als Vizepräsident von Barack Obama besetzen. Das gilt wohl auch für das Verteidigungsministerium.

General Lloyd Austin III
Lloyd Austin III.Bild: Yasser Al-Zayyat/AFP/Getty Images

Joe Biden habe sich entschieden, den pensionierten General Lloyd Austin zum Verteidigungsminister zu machen, berichten amerikanische Medien übereinstimmend. Der 67-Jährige wäre der erste schwarze Pentagon-Chef in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Offiziell verkünden wolle Biden die Personalie noch in dieser Woche, heißt es.

Austin leitete von 2013 bis zu seinem Ruhestand 2016 das US-Zentralkommando Centcom. Es ist unter anderem verantwortlich für die Militäreinsätze im Irak, in Syrien und in Afghanistan. Zu Beginn seiner mehr als 40-jährigen Karriere in der Armee war Austin nach Centcom-Angaben in Deutschland eingesetzt.

Der General im Ruhestand müsste - nach seiner Nominierung durch Biden - wie die anderen Kandidaten für das Kabinett des künftigen Präsidenten noch vom Senat in Washington bestätigt werden. Er würde zudem eine Ausnahmegenehmigung durch den Kongress benötigen. Nach den geltenden Regelungen müssen zwischen dem aktiven Militärdienst und einer Berufung zum US-Verteidigungsminister mindestens sieben Jahre liegen. Hintergrund ist, dass das Pentagon eigentlich von einem Zivilisten geführt werden soll. James Matthis, der erste Verteidigungsminister des nun abgewählten US-Präsidenten Donald Trump, hatte 2017 eine solche Genehmigung erhalten.

"Höchst qualifiziert"

Das US-Gesundheitsministerium will Biden dem kalifornischen Generalstaatsanwalt Xavier Becerra anvertrauen, wie er am Montag verkündete. Der 62-Jährige wäre der erste Latino auf dem in der Corona-Krise höchst wichtigen Posten. Becerra setzte sich in der Vergangenheit vor allem für das Gesundheitsprogramm des ehemaligen Präsidenten Barack Obama ("Obamacare") ein.

Xavier BecerraBild: David Crane/ZUMAPRESS.com/picture alliance

Der renommierte Corona-Experte Anthony Fauci soll - wie bereits angekündigt - Bidens oberster COVID-Berater werden, die Medizinprofessorin Rochelle Walensky künftig die Gesundheitsbehörde CDC leiten. Der Biden-Vertraute Jeff Zients soll Koordinator der Regierungsbemühungen im Kampf gegen Corona werden, der Mediziner Vivek Murthy als sogenannter "Surgeon General" oberster US-Arzt.

"Dieses höchst qualifizierte und vielfältige Team wird vom ersten Tag an bereit sein, die COVID-Pandemie einzudämmen", erklärte Biden, der am 20. Januar die Amtsgeschäfte übernehmen soll. Seine Gesundheitsvertreter sollten unter anderem eine "sichere, kostenlose und faire Verteilung" der künftigen Corona-Impfstoffe sicherstellen und dafür sorgen, dass alle US-Bürger Zugang zu einer "bezahlbaren, qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung" hätten.

wa/rk (dpa, rtr, afp)

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