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Politik

"Bild": Erdogan kommt zum Staatsbesuch

28. Juli 2018

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan soll voraussichtlich im Herbst zu einem Staatsbesuch nach Berlin reisen. Demnach wird über einen Termin Ende September diskutiert. Die Bundesregierung hält sich noch bedeckt.

Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan
Angela Merkel begrüßt Recep Tayyip Erdogan beim G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017Bild: picture-alliance/NurPhoto/E. Contini

Die "Bild"-Zeitung beruft sich in ihrem Bericht über den möglichen Staatsbesuch auf Regierungskreise in Berlin und Ankara. Die Bundesregierung bestätigte die Planungen nicht. "Termine der Bundeskanzlerin geben wir grundsätzlich in der Vorwoche bekannt", sagte ein Sprecher von Angela Merkel. Nach "Bild"-Angaben hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan im April eine allgemeine Einladung übermittelt.

In den letzten Jahren war Erdogan mehrfach in Deutschland, so beim G20-Gipfel in Hamburg 2017. Es wäre allerdings sein erster Besuch als Staatsgast, seit er vor vier Jahren zum türkischen Präsidenten gewählt wurde.

Frank-Walter Steinmeier (l.) - damals noch Außenminister - zu Besuch bei Recep Tayyip Erdogan im November 2016Bild: picture-alliance/dpa/Turkish President Press Office

Das Auswärtige Amt informiert auf seiner Webseite, ein Staatsbesuch sei "ein herausgehobener Besuch eines Staatsoberhauptes, dem bei dieser Gelegenheit alle protokollarischen Ehren gewährt werden". Demnach gehören dazu die Begrüßung mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett. Das Protokoll sieht üblicherweise auch eine Kranzniederlegung an der Neuen Wache vor - der zentralen Gedenkstätte Deutschlands für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. In der Regel gebe es pro Jahr nicht mehr als vier solcher Staatsbesuche in Deutschland.

Die "Bild"-Zeitung zitiert einen hochrangigen türkischen Diplomaten, wonach der türkische Präsident auch auf einer Veranstaltung zu "seinen Landsleuten" sprechen möchte.

Die Beziehungen zwischen den Regierungen in Berlin und Ankara sind wegen des Vorgehens der türkischen Regierung gegen mutmaßliche Putschisten und der Inhaftierung von Deutschen angespannt. Zwar wurde der "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel im Februar auf freien Fuß gesetzt und zwar entschärfte das Auswärtige Amt die Reisehinweise, nachdem der Notstand in der Türkei aufgehoben wurde, die Bundesregierung ist aber weiter wegen der Menschenrechtslage besorgt.

ust/mak (afp, rtr, bild, auswaertiges-amt.de, berlin.de)

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