Der Energieexperte und Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Hans-Josef Fell, hält den Beimischungszwang von Biokraftstoff zu herkömmlichen Kraftstoff für eine falsche Markteinführungsstrategie der Bundesregierung.

In einem Interview der Deutschen Welle sagte er, es sei ein großer Fehler, „nur auf den Beimischungszwang zu setzen, statt auf Steuererleichterung für reine Biokraftstoffe“. Die Einführung einer Beimischungsquote führe zu massiven Markteinbrüchen und Konkursen bei Unternehmen, die Biokraftstoffe produzieren, so Fell. Auf lange Sicht führe dies zu „sozial ungerechten und ökologisch unsauberen Methoden“.

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Christel Happach-Kasan, Expertin für Nachwachsende Rohstoffe, sagte der Deutschen Welle zum selben Thema: „Es ist richtig, dass endlich die Notbremse gezogen wird. Wir haben in den letzten Jahren verfolgen müssen, dass durch die Umstellung der Förderung von Biokraftstoffen von der Steuerbegünstigung hin zur Einführung eines Beimischzwangs die gesamte Branche kaputt gegangen ist.“

Zudem kritisierte sie, dass durch die erhöhte Beimischung laut einer Statistik des ADAC mehr als zwei Millionen Autos nicht mehr fahren könnten. Deshalb fordere sie die Bundeskanzlerin auf, „endlich die Reißleine zu ziehen“. Sie glaube nicht, „dass wir fortfahren werden auf dem Weg, höhere Anteile beizumischen, obwohl die Autos damit nicht fahren können.“

14. März 2008
28/08