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Brüssel: Spanien kann Defizitziel noch erreichen

1. Oktober 2012

Spanien hat sein Sparziel für dieses Jahr schon einmal aufgeweicht. Nun räumt das Land ein, das Ziel abermals verfehlen zu müssen. Die EU will nun nachhelfen - mit einem Trick.

ARCHIV: Die Statue "Europa" der belgischen Kuenstlerin May Claerhout, eine Frauenfigur, die ein Euro-Zeichen hoch haelt, steht in Bruessel in Belgien vor dem Europaeischen Parlament, waehrend im Hintergrund die Fahne des Euro-Mitgliedslandes Spanien weht (Foto vom 12.12.11). Die Ratingagentur Fitch hat am Freitag (27.01.12) die Kreditwuerdigkeit von sechs Staaten der Eurozone herabgestuft. Dabei handelte es sich unter anderen um Spanien. (zu dapd-Text)
Spanien Eurokrise Schulden SchuldenkriseBild: dapd

Das von der Finanzkrise geplagte Spanien kann nach Einschätzung der EU-Kommission sein Sparziel in diesem Jahr noch erreichen. "Das ist machbar", sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn nach einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und Wirtschaftsminister Luis de Guindos in Madrid. "Die spanische Regierung setzt sich energisch dafür ein, ihre Zusage einzuhalten."

Spanien hatte sich bei der EU dazu verpflichtet, in diesem Jahr seine Neuverschuldung auf 6,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu reduzieren. Finanzminister Cristóbal Montoro räumte am Samstag jedoch ein, dass das Defizit aufgrund der Milliarden-Hilfen für marode Banken voraussichtlich 7,4 Prozent betragen werde.

Rechentrick

Rehn betonte, es stehe noch nicht fest, wie Spaniens Ausgaben für die Banken-Hilfen von der EU bewertet würden. Es sei nicht ausgeschlossen, dass die Hilfen als ein "externes Defizit" eingestuft und auf die normale Neuverschuldung nicht angerechnet würden. Die EU-Statistikbehörde Eurostat, die für die Festlegung der Haushaltsdefizite zuständig sei, habe darüber noch nicht entschieden.

Mehr Klarheit werde es am 22. Oktober geben - dann will die europäische Statistikbehörde Eurostat überprüfte Defizitkennzahlen aus den Mitgliedsländern veröffentlichen.

zdh/bea (dpa)