Brahimi wirbt bei Assad für Waffenruhe
21. Oktober 2012Einzelheiten zu dem Gespräch nannte das staatliche syrische Fernsehen nicht. Brahimi bekräftigte nach dem Treffen seinen Appell für eine Waffenruhe. "Jeder kann damit beginnen, wenn er will, heute oder morgen zum Beispiel", sagte er vor Journalisten in einem Hotel in Damaskus. Die von ihm gesprochenen Vertreter der Opposition hätten zu verstehen gegeben, dass sie positiv auf eine Waffenstillstands-Initiative der Regierung reagieren würden. Brahimi war am Freitag nach Damaskus gereist, um eine Feuerpause zwischen Armee und Rebellen während des am Freitag beginnenden islamischen Opferfestes Eid al-Adha auszuhandeln.
Das Regime von Präsident Baschar al-Assad hat bislang sehr zurückhaltend auf die Initiative des Syrien-Sondergesandten von UN und Arabischer Liga reagiert. Nach einem Treffen Lakhdar Brahimis mit dem syrischen Außenminister Walid al-Mualem am Samstag in Damaskus wurde das Thema Feuerpause in der offiziellen Mitteilung des Ministeriums nicht erwähnt.
Es hieß lediglich, beide Männer hätten "objektive und vernünftige Bedingungen" diskutiert, um die "Gewalt von jeder Seite zu stoppen". Nach Korrespondentenberichten fordert das Regime offensichtlich, dass die Aufständischen während einer Feuerpause Bewegungen der Armee dulden.
Brahimi hofft nach eigenen Worten, über eine Feuerpause zu Eid al-Adha eine dauerhafte Waffenruhe erreichen zu können, die in einen "politischen Prozess" zur Beilegung des Konflikts münden soll. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit Beginn der Proteste gegen Assads autoritäre Herrschaft im März 2011, die sich zu einem Bürgerkrieg ausgeweitet haben, mehr als 30.000 Menschen getötet worden. Ein von Brahimis Vorgänger als Syrien-Gesandter, dem früheren UN-Generalsekretär Kofi Annan, im April ausgehandelter Waffenstillstand wurde nie konsequent umgesetzt.
In der Altstadt von Damaskus wurden bei einem Bombenanschlag nach Angaben syrischer Sicherheitskräfte mindestens 13 Menschen getötet. Die Explosion habe sich vor einem Polizeikommissariat im christlichen Viertel Bab Tuma der syrischen Hauptstadt ereignet, hieß es weiter.
Ein Reporter der Nachrichtenagentur AP in Damaskus berichtete von ausgebrannten Autos und zersplitterten Scheiben der Geschäfte. Auf der Straße sei Blut zu sehen gewesen. Der Stadtteil gilt als Assad-treu.
wl/pg/kis (rtr, afp, dpa, dapd)