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Politik

Brasilien: Einigung im Lkw-Streik

28. Mai 2018

Mehr als eine Woche legten in Brasilien streikende Fernfahrer das Land lahm. Zuletzt war der Druck auf die Regierung so groß, dass Präsident Temer auch ihrer Forderung nach festen und günstigeren Dieselpreisen nachkam.

Brasilien - Straßenblockade gegen hohe Treibstoffpreise
Bild: picture alliance/AP Photo/E. Peres

Angesichts der Lähmung der Wirtschaft durch die Straßenblockaden sagte Temer am Sonntag eine Senkung des Dieselpreises zu. Der Preis pro Liter, der am Samstag im Schnitt noch bei knapp 3,8 Réal (0,88 Euro) lag, werde um 0,46 Réal gesenkt, sagte Temer. Dies ist eine Senkung um rund zwölf Prozent. Der Dieselpreis soll nun für 60 Tage eingefroren werden und danach nur noch monatlich neu festgelegt werden und nicht mehr täglich, wie zuvor.

Dies war einer der Gründe für den Protest der Lkw-Fahrer gewesen. Dem staatlichen Ölkonzern Petrobras war 2016 erlaubt worden, die Dieselpreise selbst festzulegen. Der jüngste Anstieg der weltweiten Ölpreise beförderte die Proteste ebenfalls. Präsident Temer ging auch auf weitere Forderungen der Lkw-Fahrer ein. So hatten sie auch eine Senkung von bestimmten Mautgebühren verlangt.

Landesweite Blockaden lähmen Wirtschaft und Gesellschaft

Die Straßenblockaden führen in dem Flächenland seit Tagen zu gravierenden Schwierigkeiten, weil die Güterverteilung stockt. Supermärkte und Tankstellen hatten keinen Nachschub mehr, die komplette brasilianische Autoindustrie musste ihre Produktion stoppen.

Die Regierung hatte sich am Donnerstagabend mit Vertretern der Trucker darauf geeinigt, dass die Fahrer ihre Blockaden für 15 Tage zunächst aussetzen. Am Freitag gingen die Proteste aber weiter. Am Wochenende verschärfte die Regierung den Ton gegenüber den Streikenden und wies Sicherheitskräfte und Armee an, die Straßensperren aufzulösen. Seitdem konnten zumindest Tanklastwagen unter Polizei- oder Armeeschutz die Raffinerien verlassen. Eine schnelle Rückkehr zur Normalität zeichnet sich aber wohl nicht ab. Noch ist unklar, ob die Lkw-Fahrer ihre Blockaden bereits an diesem Montag beenden.

bri/sti (afp, rtre)

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