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PolitikJemen

Baerbock rückt Jemen-Krieg in den Blickpunkt

16. Mai 2023

Am zweiten Tag ihres Golf-Besuchs stand für die Bundesaußenministerin der Krieg im Jemen auf der Agenda. Annalena Baerbock appellierte an die sich annähernden Konfliktparteien, mehr für Frieden zu tun.

Saudi-Arabien | Außenministerin Annalena Baerbock und David Gressly, UN-Koordinator für Jemen
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und David Gressly, UN-Koordinator für den JemenBild: Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance

Am zweiten Tag ihres Besuchs in Saudi-Arabien hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock den Krieg im Nachbarland Jemen in den Blickpunkt gerückt. Angesichts der jüngsten Annäherung der rivalisierenden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran gebe es endlich einen "Hoffnungsschimmer", sagte Baerbock in der saudischen Hafenstadt Dschiddah. "Mir ist es wichtig, dass aus dem Schimmer etwas mehr Licht wird", fügte sie hinzu.

An die beteiligten Akteure richtete die Grünen-Politikerin einen "eindringlichen Appell", einen Waffenstillstand für das Bürgerkriegsland auszuhandeln. "Wir sind noch lange nicht auf der Zielgeraden." Für einen dauerhaften Frieden brauche es "deutlich mehr". Nach einem Treffen mit dem UN-Koordinator für humanitäre Hilfe im Jemen, David Gressley, und dem jemenitischen Außenminister Ahmed bin Mubaraka beklagte Baerbock zudem Hindernisse für humanitäre Lieferungen.

Annäherung der Regionalmächte

Die jüngste Annäherung der rivalisierenden Golfmächte Saudi-Arabien und Iran weckt Hoffnungen auf eine politische Lösung des Bürgerkriegs im Jemen, der nach Einschätzung der Vereinten Nationen zu einer der schwersten humanitären Krisen weltweit geführt hat. Saudi-Arabien unterstützt im Jemen die international anerkannte Regierung; der Iran steht auf der Seite schiitischer Huthi-Rebellen. Die saudische Luftwaffe flog zahlreiche Angriffe, denen laut Menschenrechtsgruppen Tausende jemenitische Zivilisten zum Opfer fielen.

Im April hatten die jemenitische Regierung und die Huthi-Rebellen mit einem Gefangenenaustausch begonnenBild: Hani Mohammed/AP Photo/picture alliance

Das Königreich zeigte zuletzt Bestrebungen, sich aus dem Konflikt zurückzuziehen. Seit Oktober 2022 verhandelt es mit den Huthi-Rebellen. Deutschland unterstützt diese Verhandlungen. Im vergangenen Monat einigten sich Saudi-Arabien und die Huthis auf einen Gefangenenaustausch.

Mehr als drei Millionen Binnenvertriebene

Die Lage der Menschen im Jemen ist desaströs. Von den 32,6 Millionen Einwohnern in dem verarmten südarabischen Staat sind nach UN-Angaben 21,6 Millionen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Rund 20 Millionen Menschen haben nach UN-Angaben keinen Zugang zu grundlegender Gesundheitsversorgung. Viele sind ohne Zugang zu sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen. Die Zahl der Binnenvertriebenen liegt bei mehr als drei Millionen.

Tausende Zivilisten im Jemen fielen dem jahrelangen Stellvertreterkrieg zum OpferBild: AHMAD AL-BASHA/AFP/Getty Images

Deutschland ist einer der größten humanitären Geldgeber: Im vergangenen Jahr stellte die Bundesrepublik rund 198 Millionen Euro für die Jemen-Hilfe bereit. Die UN schätzen den humanitären Finanzierungsbedarf auf knapp vier Milliarden Euro im Jahr, wovon aktuell nur rund 20 Prozent durch Zusagen gedeckt sind.

Alleinreiseverbot für Frauen

Ein aktuell großes Problem für die humanitäre Hilfe ist nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen der eingeschränkte Zugang zu den Bedürftigen. So verbietet die sogenannte Mahram-Regel - die vor allem in Rebellengebieten durchgesetzt wird - jemenitischen Frauen, ohne einen männlichen Verwandten zu reisen. Vielen weiblichen humanitären Lokalkräften ist es deshalb kaum möglich, ihrer Arbeit nachzugehen.

Baerbock war am Montag zu ihrem ersten offiziellen Besuch in Saudi-Arabien eingetroffen. Noch an diesem Dienstag wird sie im Emirat Katar erwartet.

jj/ww (dpa, afp)