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Politik

Bundesfamilienministerin Giffey tritt zurück

19. Mai 2021

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat ihren Rücktritt eingereicht. Sie habe dies im Bundeskabinett mitgeteilt, erklärte ihr Ministerium. Hintergrund sind Vorwürfe gegen Giffey wegen ihrer Doktorarbeit.

Deutschland Vorstellung Schutzbrief gegen weibliche Genitalverstümmelung | Franziska Giffey
Franziska Giffey gibt ihren Rücktritt als Bundesministerin bekanntBild: Dorothee Barth/dpa/picture alliance

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey nannte als Grund für ihre Entscheidung die Debatte um ihren Doktortitel.  "In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen", erklärte die 43-Jährige. Die Freie Universität Berlin habe ihr bis Anfang Juni Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, die sie auch wahrnehmen wolle.

Giffey sagte weiter: "Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten."

Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. "Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort."

Giffey hält an Kandidatur in Berlin fest

Sie trete weiterhin als Spitzenkandidatin der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus an, betonte Giffey. Darauf wolle sie sich nun konzentrieren.

Im Februar 2019 wurde bekannt, dass die Dissertation von der Universität wegen eines Plagiatverdachts überprüft wird. Diese Prüfung endete im Oktober 2019 mit einer Rüge. Im November 2020 kündigte Giffey an, den Doktortitel künftig nicht mehr zu tragen, am 18. November 2020 startete die FU Berlin eine erneute Überprüfung der Arbeit. Diese ist inzwischen abgeschlossen. Das Magazin "Focus" berichtet nun, dass eine Aberkennung des Doktortitels von Franziska Giffey durch die Freie Universität Berlin bevorstehe.

Franziska Giffey ist seit März 2018 Bundesfamilienministerin. Seit November 2020 ist sie Vorsitzende der SPD Berlin und deren Spitzenkandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters.

kle/nob (afp, dpa, epd, rtre)