Ministerin Giffey verzichtet auf Doktortitel
13. November 2020Sie gehe diesen Schritt, um "weiteren Schaden von meiner Familie, meiner politischen Arbeit und meiner Partei abzuwenden", teilte Franziska Giffey in einem Brief an die Freie Universität Berlin mit. Ihre Arbeit als Bundesministerin wolle sie fortsetzen. Die SPD-Politikerin betonte, wie werde auch wie angekündigt Ende November beim Berliner SPD-Parteitag für den Landesvorsitz kandidieren. "Ich freue mich darauf, im nächsten Jahr gemeinsam mit den Berliner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen engagierten Wahlkampf zu führen", erklärte Giffey.
"Ich bin nicht gewillt, meine Dissertation und das damit verbundene nun neu aufgerollte Verfahren weiter zum Gegenstand politischer Auseinandersetzungen zu machen", schrieb sie weiter. Sie werde den 2010 an sie verliehenen Titel "Dr. rer. pol." nicht mehr führen. Giffey schrieb: "Wer ich bin und was ich kann, ist nicht abhängig von diesem Titel. Was mich als Mensch ausmacht, liegt nicht in diesem akademischen Grad begründet."
Vor einer Woche hatte das Präsidium der Freien Universität Berlin mitgeteilt, die Rüge im Zusammenhang mit dem Prüfverfahren zu Giffeys Doktorarbeit nach einem neuen Gutachten aufzuheben. Daraus ergebe sich, dass eine Rüge nur in einem minderschweren Fall zulässig sei. Das aber sei im Schlussbericht des Prüfungsgremiums 2019 zu Plagiatsvorwürfen in Giffeys Dissertation aus dem Jahr 2010 nicht dargelegt worden. Deshalb müsse noch einmal geprüft werden.
Giffey soll Ende November zusammen mit dem Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze des Hauptstadt-Landesverbands gewählt werden. Es wird erwartet, dass sie im Dezember auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 gewählt wird.
kle/uh (dpa, afp)