Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hat das Bundeskriminalamt einen Alarmplan für Deutschland in Kraft gesetzt. Die Sicherheitsbehörden in Bund und Ländern seien angewiesen worden, schnellstmöglich die aktuellen Aufenthaltsorte islamistischer Gefährder oder von relevanten Personen aus ihrem Umfeld zu ermitteln, berichtete das Magazin. Die Kontrollen sollten grundsätzlich verdeckt verlaufen.

Eine BKA-Sprecherin wollte sich auf Anfrage nicht zu dem Bericht äußern. Sie betonte aber, es gebe 260 Gefährder aus dem islamistischen Extremismus, die im Verdacht stünden, Anschläge in Deutschland zu begehen. Es gebe keine konkreten Hinweise auf Attentate in Deutschland, erklärte die Sprecherin. Die Gefahr sei aber weiterhin hoch.

"Maximale Opferzahlen"

Eine Lageeinschätzung der Behörde geht laut "Spiegel" davon aus, dass der Anschlag auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" als "Initial" auch für in Deutschland lebende Personen wirken könne. Die Tat belege, dass sich derartige Anschläge jederzeit in europäischen Hauptstädten ereignen könnten.

Auch "Focus Online" berichtete aus einem BKA-Papier, islamkritische Ereignisse könnten sich in Deutschland "als Tatimpuls für islamistisch motivierte Gewalt gegen Privatpersonen, Medien(-vertreter), öffentliche Sicherheitsorgane und deren Personal eignen". Den Tätern komme es auf "möglichst hohe Opferzahlen und ein Maximum an infrastrukturellem und wirtschaftlichem Schaden" an.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte, die Sicherheitsbehörden müssten in der Lage sein, aus Syrien oder dem Irak zurückgekehrten Islamisten "24 Stunden auf den Füßen zu stehen, wenn es nötig ist". Es werde überprüft, ob die Personal- und Sachausstattung der Behörden dafür ausreiche.

gmf/cw (rtr)