Der Deutsche Bundestag in Berlin hat mit einer Schweigeminute und einer Plenardebatte an das Massaker in der bosnischen Stadt Srebrenica vor 30 Jahren erinnert. "Der Völkermord war auch ein Scheitern der Vereinen Nationen, deren Friedenstruppen den Schutzsuchenden genau das nicht boten - Schutz", sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) in ihrer Rede. Er stehe "daher auch für die Einsicht, dass die Durchsetzung von Menschenrechten konkretes, sehr konkretes, Handeln von uns allen verlangt".     

Das Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Kurz vor dem Ende des Bosnienkriegs hatten Truppen des bosnisch-serbischen Armeechefs Ratko Mladic am 11. Juli 1995 die damalige UN-Schutzzone in Srebrenica gestürmt und mehr als 8000 muslimische Jungen und Männer verschleppt, getötet und in Massengräbern verscharrt. Frauen, Mädchen und Kinder wurden in Bussen an die Frontlinie zu dem von der bosnischen Armee kontrollierten Gebiet deportiert.

Europa als vielleicht einzige Antwort

Den niederländischen UN-Soldaten wurde dabei später vorgeworfen, die Einnahme von Srebrenica geduldet zu haben. "Sie konnten nicht eingreifen oder wollten nicht", sagte der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gunther Krichbaum (CDU) über die UN-Soldaten. Das zeige, dass Mandate der Vereinten Nationen "nur tauglich sind, wenn sie auch robust sind, andernfalls verlieren sie ihre ordnende und abschreckende Wirkung". Krichbaum bezeichnete Europa als "vielleicht die einzige Antwort, die wir auf so etwas geben können" wie Srebrenica. "Damit Hass und Nationalismus überwunden werden."     

Das Massaker sei zudem "eine Mahnung für uns alle - eine Mahnung, schaut nicht weg, sondern schaut hin", betonte Krichbaum in seiner Rede im Bundestag. "Wenn Menschen in Europa oder anderswo wegen ihrer Herkunft, Religion, Identität bedroht werden, dürfen wir nicht schweigen." Der Staatsminister fügte hinzu: "Srebrenica darf sich nie mehr wiederholen, nie wieder, es ist unsere Verantwortung."

Möller: Srebrenica ein "monströses Verbrechen"    

Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Siemtje Möller, sprach von einem "monströsen Verbrechen". Srebrenica war möglich, "weil die internationale Gemeinschaft es zugelassen hat", mahnte die Politikerin. Die gerichtliche Aufarbeitung des Verbrechens sei zudem immer noch nicht abgeschlossen.

Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Genozid-Charakter des Massakers von Srebrenica juristisch festgestellt. Die UN-Vollversammlung hatte 2024 die Einführung eines internationalen Gedenktages beschlossen - gegen den Widerstand Serbiens. Der 11. Juli soll fortan der Erinnerung an das Kriegsverbrechen gewidmet sein.

pg/pgr (afp, dpa, kna)