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Cameron möchte Freihandelsabkommen mit China

2. Dezember 2013

Der britische Premierminister David Cameron ist nach Peking gereist. Cameron hat hohe Ziele: Er möchte das geplante Freihandelsabkommen zwischen China und der EU voranbringen. Notfalls gegen den Willen der EU-Kommission.

David Cameron in Peking (Foto: Reuters)
Bild: Reuters

David Cameron hat kurz vor seiner China-Reise weitere Schritte beim Freihandelsabkommen zwischen China und der EU angekündigt. Er wolle den Grundstein dafür legen. "Ich werde mein ganzes politisches Gewicht hinter diesen Deal werfen", schreibt David Cameron in einem Beitrag für das chinesische Wirtschaftsmagazin Caixin.

Der britische Premier ist damit der erste europäische Regierungschef, der sich in dieser Frage so offensiv positioniert. Dass er damit auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union geht, scheint der Regierungschef in Kauf zu nehmen.

Erst vor zwei Wochen hatte Brüssel beim EU-China-Gipfel in Peking darauf gepocht, dass beide Handelsmächte sich zunächst auf ein Investitionsabkommen einigen sollten. "Erst danach sollten wir über ein Freihandelsabkommen reden", sagte damals der EU-Handelskommissar Karel de Gucht. Die Sorgen der EU-Kommission liegen auf der Hand - Brüssel fürchtet sich vor einer Flut von billigen Produkten aus China, und hat das abschreckende Beispiel des vergangenen Handelsstreits um die Photovoltaik-Anlagen vor Augen. Besonders Deutschland war davon betroffen. Trotzdem ist ein Deal hier notwendig - die EU und China sind aufeinander angewiesen. Europa ist der größte Handelspartner Pekings; und China für die EU der zweitgrößte nach den USA.

Der britische Premierminister sieht deshalb vor allem die Chancen eines solchen Abkommens. Eine Übereinkunft zwischen China und der EU könne jährlich mehr als zehn Milliarden US-Dollar wert sein, rechnete er vor. "Man kann Chinas Aufstieg als Bedrohung oder Chance begreifen. Großbritannien hat ein klare Meinung dazu - wir wollen Chinas Erfolge sehen", schrieb er in seinem Magazinbeitrag.

100 Unternehmer begleiten Cameron

Der britische Premiermininster ist mit ungefähr 100 Unternehmern nach China gereist. Es ist die größte Wirtschaftsdelegation, die im Beisein eines britischen Regierungschefs jemals im Reich der Mitte Fuß gefasst hat. Drei Tage wird Cameron durch China touren. Auf dem Plan steht ein Besuch der Niederlassungen des britischen Geländewagenherstellers Land Rover, der vor kurzem einen Großauftrag erhielt. Auch die englische Premier League möchte ihr Profil auf dem chinesischen Markt schärfen und kündigte an, mit der chinesischen Super League entsprechende Kooperationsverträge zu schließen.

Bedenken zu einem möglichen Streit mit der EU bügelte Cameron ab: "Es wird schon einige Enthusiasten geben und ich glaube, dass sie die Vorderhand behalten werden". Vielleicht werden britische Regierungschefs künftig dieses Abstimmungsproblem mit Brüssel nicht haben: Schließlich hat Cameron den Briten ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU für 2015 in Aussicht gestellt.

zam/kel (rtr, dpa)

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