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PolitikAsien

China beendet Militärmanöver rund um Taiwan

25. Mai 2024

Die Übungen hatten nur wenige Tage nach dem Amtsantritt des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te begonnen. Sie seien die Strafe für Lais Antrittsrede, hieß es aus Peking.

China, Beijing | Berichterstattung über Chinas Militärübungen nahe Taiwan - TV-Großbildmonitor in Peking (23.05.2024)
TV-Großbildmonitor in Peking (am Donnerstag): Ausführliche Berichte in Chinas Staatsmedien über das Manöver rund um TaiwanBild: Kyodo/picture alliance

Lai Ching-te hatte bei seiner Amtseinführung die Unabhängigkeit der demokratisch regierten Inselrepublik Taiwan betont und erklärt, das die beiden Seiten der Taiwanstraße einander nicht untergeordnet seien. Außerdem kündigte Lai eine "glorreiche Ära" für Taiwans Demokratie an.

Peking pocht auf dem Ein-China-Prinzip

China hatte die Rede von Lai als Erklärung aufgefasst, dass es sich bei Taiwan und China um zwei Länder handele. Der chinesische Verteidigungsministeriumssprecher Wu Qian sagte, Lai bedrohe mit seinen Worten das Ein-China-Prinzip, dies bringe "unsere Mitbürger in Taiwan in eine gefährliche Situation von Krieg und Gefahr". Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als eigenes Territorium.

Taiwans neuer Präsident Lai beim Besuch einer Militärbasis (am Donnerstag)Bild: Ann Wang/REUTERS

An dem Manöver waren Armee, Marine, Luftwaffe und Raketentruppen beteiligt. Ziel war laut chinesischem Militär die Erprobung der Kampffähigkeit der Streitkräfte. Im Verbund von See-Luft-Patrouillen seien Ziele innerhalb und außerhalb von Taiwan ins Visier genommen worden. In Taiwan wurden die Manöver eher als politische Machtdemonstration denn als konkrete militärische Gefahr gewertet. China hat in den letzten Jahren mehrere Militärübungen rund um Taiwan abgehalten, darunter großangelegte Manöver 2022 und 2023.

Offizielle diplomatische Anerkennung steht aus

Auf dem chinesischen Festland hatten die Kommunisten 1949 die Macht übernommen, während sich auf Taiwan damals die vorherige Regierung hielt. Taiwan wird von den USA und anderen Staaten unterstützt, die allerdings mit Rücksicht auf China von einer offiziellen diplomatischen Anerkennung des Landes absehen.

Das Schicksal der Insel mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern ist unter anderem auch wegen ihrer Rolle in der Halbleiterindustrie von großer Bedeutung für die Weltwirtschaft. So ist in Taiwan der weltgrößte Auftragschiphersteller TSMC ansässig.

haz/AR (rtr, afp, ap, dpa)

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