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China im Inselstreit auf Entspannungskurs?

5. August 2015

Außenminister Wang verkündete bei einem ASEAN-Treffen, dass sein Land die viel kritisierten Arbeiten im Südchinesischen Meer unterbrochen habe. Das klingt nobel - könnte aber auch ganz andere Ursachen haben.

Das Johnson South Reef im Südchinesischen Meer, wo China auch Hafenanlagen baut (Foto: picture-alliance/dpa)
Das Johnson South Reef im Südchinesischen Meer, wo China auch Hafenanlagen bautBild: picture-alliance/dpa

China hat nach den Worten von Außenminister Wang Yi die umstrittenen Arbeiten zur Landgewinnung und Befestigung im Bereich der Spratly-Inseln im Südchinesischen Meer gestoppt. Entsprechend äußerte sich Wang am Rande eines Minister-Treffens der ASEAN-Staaten in Malaysias Hauptstadt Kuala Lumpur. Er rief zugleich die anderen in den Insel-Konflikt involvierten Länder auf, zu einer Einigung zu gelangen.

Die Volksrepublik beansprucht den Großteil des Südchinesischen Meeres für sich, doch erheben neben Taiwan auch die ASEAN-Mitglieder Vietnam, Malaysia, Brunei und die Philippinen Ansprüche. In den vergangenen Monaten schüttete China dort mehrere Inseln auf, um Hafenanlagen und Flugfelder zu bauen und so seine Kontrolle über das Gebiet zu erhöhen. Bereits im Juni hatte es in Peking geheißen, dass diese Arbeiten bald abgeschlossen seien.

Chinas Außenminister Yi bei dem Treffen in Kuala LumpurBild: Reuters/O. Harris

Erneute Kritik Washingtons

US-Außenminister John Kerry hatte sich zuvor in einem Gespräch mit Wang besorgt über Chinas Politik im Südchinesischen Meer geäußert. Kerry habe "die großangelegte Landgewinnung, die Umbauten und die Militarisierung von Anlagen durch China" in dem Seegebiet kritisiert, sagte ein US-Diplomat nach dem Gespräch in Kuala Lumpur.

Die Gebietsstreitigkeiten dominierten das Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft. Dabei gab es teils heftige Kritik an Pekings Politik in dem ressourcenreichen Meeresgebiet, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. So warf der philippinische Außenminister Albert del Rosario Peking "unilaterale und aggressive Aktivitäten" in dem Seegebiet vor. Dadurch würden "Frieden, Sicherheit und Stabilität untergraben".

sti/kle (dpa, rtr)

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