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PolitikGlobal

News kompakt: China schickt viele Kampfjets Richtung Taiwan

24. Mai 2024

Insgesamt waren 49 Flugzeuge bei dem Militärmanöver im Einsatz - laut Taiwan eine neue Rekordzahl in diesem Jahr. Die Vereinten Nationen führen einen Gedenktag zum Massaker von Srebrenica ein. Das Wichtigste in Kürze.

TV-Bilder von chinesischen Kampfjets bei der Übung nahe Taiwan auf einem Großbildschirm in Peking
TV-Bilder von chinesischen Kampfjets bei der Übung nahe Taiwan auf einem Großbildschirm in Peking Bild: Kyodo/picture alliance

Im Rahmen seines zweitägigen Militärmanövers rund um Taiwan hat China die bislang größte Zahl an Kampfflugzeugen in diesem Jahr in Richtung der ostasiatischen Inselrepublik geschickt. Insgesamt seien 49 Maschinen in der Nähe Taiwans registriert worden, teilte dessen Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Taipeh mit.

Allein 35 Jets hätten dabei die Mittellinie in der Meerenge zwischen Taiwan und China überflogen und seien so in die Luftverteidigungszone des Landes eingedrungen. Zudem seien 26 Schiffe von Chinas Marine und Küstenwache gesichtet worden. Die Führung in Peking hatte das Manöver ausdrücklich als "Strafe für separatistische Handlungen" Taiwans bezeichnet.

Israel spricht von 180 getöteten Hamas-Kämpfern in Rafah

Israels Armee hat bei ihrem Vorgehen in der Stadt Rafah im Gazastreifen nach eigenen Angaben bislang mehr als 180 Hamas-Kämpfer getötet. Diese Zahl nannte Armeesprecher Daniel Hagari am Donnerstagabend. Die Soldaten hätten zudem Raketen-Abschussvorrichtungen der radikalislamischen Palästinenserorganisation zerstört wie auch unterirdische Tunnel ausgehoben. Die Hamas wird von Israel, den USA, der EU und vielen anderen Staaten als Terrororganisation eingestuft.

An diesem Freitag entscheidet der Internationale Gerichtshof in Den Haag über die Forderung Südafrikas, dass sich Israels Militär sofort aus Rafah beziehungsweise dem gesamten Gazastreifen zurückzieht. Südafrika argumentiert in seinem Eilantrag, es gehe darum, einen Völkermord an Palästinensern zu verhindern.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic verfolgte die Debatte in der UN-Vollversammlung eingehüllt in eine Flagge seines LandesBild: Angela Weiss/AFP/Getty Images

UN führen Gedenktag zu Massaker von Srebrenica ein

Trotz wütender Proteste Serbiens hat die UN-Vollversammlung für die Einführung eines Gedenktags zum Massaker von Srebrenica im Jahr 1995 gestimmt. 84 Mitglieder votierten am Donnerstag für den von Deutschland und Ruanda eingebrachten Resolutionsentwurf, 19 dagegen, 68 enthielten sich. Die Resolution sieht vor, den 11. Juli vom kommenden Jahr an als "Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord von Srebrenica" zu begehen.

In der bosnischen Stadt hatten serbische Einheiten im Sommer 1995 rund 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Das Massaker gilt als eines der schlimmsten Kriegsverbrechen in Europa seit 1945 und wurde von internationalen Gerichten als Völkermord eingestuft.

Steinmeier sieht "härtere Jahre" auf Deutsche zukommen

Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Menschen in Deutschland auf schwierigere Zeiten eingestellt und zugleich ihren Willen zur Selbstbehauptung beschworen. "Es kommen raue, härtere Jahre auf uns zu", sagte Steinmeier beim Staatsakt zum Verfassungsjubiläum in Berlin. Die Antwort darauf dürften nicht Kleinmut oder Selbstzweifel sein.

Er rief dazu auf, die Errungenschaften von Freiheit und Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen. "Unsere Demokratie ist wehrhaft", sagte er. Der SPD-Politiker würdigte das Grundgesetz, das am 23. Mai 1949 in Bonn feierlich verkündet wurde, als "Meisterwerk". Es habe einProvisorium sein sollen, gehöre aber zum Besten, was Deutschland hervorgebracht habe.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Es kommen raue, härtere Jahre auf uns zu" Bild: Michael Kappeler/dpa/picture alliance

AfD aus rechter Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen

Nach mehreren Skandalen hat die rechte Fraktion "Identität und Demokratie" (ID) alle neun AfD-Abgeordneten im Europäischen Parlament mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni habe die nötige Unterstützung bekommen, sagten mehrere Fraktionsvertreter.

Jüngster Anlass waren verharmlosende Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Maximilian Krah zur nationalsozialistischen deutschen Organisation SS. Am Montag hatten die französischen Rechtspopulisten des Rassemblement National die Zusammenarbeit mit der AfD aufgekündigt. Die Führung der AfD zeigte sich gelassen und erklärte, man strebe eine schlagkräftige Fraktion nach der Europawahl an.

Jugendliche kühlen sich im Wasser des Rawal-Stausees in der Nähe der pakistanischen Hauptstadt Islamabad abBild: Farooq Naeem/AFP/Getty Images

Vorgezogene Sommerferien wegen Hitzewelle in Pakistan

Wegen extremer Hitze ziehen die pakistanischen Behörden die Sommerferien für die Hälfte aller Schüler um eine Woche vor: In der bevölkerungsreichsten Provinz Punjab beginnen die Ferien schon am Samstag, wie das dortige Bildungsministerium mitteilte. Damit starten 26 Millionen Schüler eine Woche früher in die Ferien.

Pakistan ächzt derzeit unter einer Hitzewelle, zwei weitere werden für Anfang und Ende Juni vorausgesagt. In der Provinzhauptstadt Lahore werden am Wochenende bis zu 46 Grad Celsius erwartet. In Teilen des Landes gibt es täglich bis zu 15-stündige Stromabschaltungen, weil der Stromverbrauch für Ventilatoren und Klimaanlagen die Produktion bei weitem übersteigt.

sti/kle/jj (afp, dpa, rtr, kna)

Dieser Artikel wurde um 9.30 Uhr (MESZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.