Die vom Staatsrat und vom Informationsministerium herausgegebene Verordnung soll "die Verwaltung von Nachrichten und Informationen vereinheitlichen", wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua meldete. Zugelassen sind demnach nur "gesunde und zivilisierte Nachrichten und Informationen, die der Verbesserung der Qualität der Nation dienen".

Explizit verboten ist hingegen "die Verbreitung von Nachrichten und Informationen, die der Staatssicherheit und dem öffentlichen Interesse zuwiderlaufen". Die Regierung hat erst kürzlich mit Maßnahmen gegen nicht registrierte Web-Sites und gegen Blogs gedroht, deren Betreiber zum Tagesgeschehen Stellung nehmen. In Internet-Cafes in Schanghai wurden Überwachungskameras installiert.

Nach den USA hat China die zweitgrößte Internet-Population - das Netz wird von mehr als 100 Millionen Menschen genutzt. Während die Regierung in Peking die Internet-Nutzung für Wirtschaft und Bildung fördert, wird die Nutzung als Kommunikationsmedium eingeschränkt. (ap)