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Chinas "neue Seidenstrasse" führt auch durch den Kaukasus

Miodrag Soric Tiflis
25. Dezember 2017

Mit dem Mega-Projekt der Seidenstrasse knüpft China an alte Traditionen an. Dahinter stecken vor allem knallharte geostrategische Interessen. Ein Drehkreuz soll Georgien werden. Aus Tiflis Miodrag Soric.

China Treffen des Vizeministerpräsidents Wang Yang mit dem georgianischer Vizeministerpräsident Dimitry Kumsishvili
Chinas Vizepremier Wang Yang (re.) und Georgiens Vizepremier Dimitri KumsishvilliBild: Imago/Xinhua

Chinas Weg im Kaukasus

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Wenn es um die Wirtschaft geht, denkt und handelt die chinesische Regierung schnell. Auch beim Export. Die meisten Produkte werden über den Seeweg nach Europa transportiert. Doch Peking sucht nach Alternativen - auf dem Landweg. So verkündete der chinesische Präsident Xi Jingping vor vier Jahren die Initiative der "neuen Seidenstraße" (One Belt, one Road, kurz OBOR).

Dabei geht es um verschiedene Transportkorridore von China in Richtung Westen; etwa durch Russland und Belarus; oder entlang der Straßen Zentralasiens, Aserbaidschans, Georgiens und der Türkei; oder auf Wegen durch Pakistan zum Indischen Ozean, und dann weiter von dort aus per Schiff. Peking erschließt sich mehrere Routen. So kann es die jeweils günstigste wählen, und die Staaten entlang der neuen Seidenstraße gegeneinander ausspielen.

Gern gesehenes Geld in Mittelosteuropa

Doch soweit ist es noch nicht. Zunächst gilt es, in die „neue Seidenstraße" zu investieren. So versprach Pekings Regierungschef Li Keqiang vor kurzem bei einem Treffen mit 16 Amtskollegen aus Mittelost- und Südosteuropa Investitionen in deren Infrastruktur. Er sprach von drei Milliarden Dollar über die kommenden Jahre. Geld, das diese Staaten dringend brauchen und gerne nehmen. Besonders auf dem Balkan fühlen sich viele von der EU vergessen. Engere Wirtschaftsbeziehungen mit China sind zwar keine Alternative zur EU, aber hilfreich allemal.

Bei Pekings Überlegungen, welche Transportkorridore erschlossen werden sollen, spielt Georgien eine Schlüsselrolle. Es soll eine Art Drehscheibe für chinesische Produkte werden. Nicht nur wegen seiner zentralen geographischen Lage. Georgien ist inzwischen ein Staat, der laut Weltbank hervorragende Rahmenbedingungen für ausländische Investoren bietet: wenig Bürokratie, funktionierende Institutionen, keine Korruption, stetiges Wachstum.

Im Juni 2014 unterzeichnete Tiflis ein Assoziierungsabkommen mit der EU. Seit Mai dieses Jahres ist es durch ein Freihandelsabkommen mit Peking verbunden. Georgien hat zumindest unter seinen Nachbarn ein Alleinstellungsmerkmal: enge Handelsverbindungen mit dem Reich der Mitte und mit der Europäischen Union.

Häfen, Häuser, alles

Peking gibt Millionen aus, um Tiflis enger an sich zu binden. Die Hualing-Gruppe ist der größte Einzelinvestor in Georgien. In einem Vorort der georgischen Hauptstadt entsteht eine Sonderwirtschaftszone mit Hotels, dem größten Einkaufszentrum im Kaukasus, einem Freizeitpark, mehrstöckigen Wohnhäusern und Straßen. China baut auch in anderen Städten des Kaukasus-Landes.

Strategisch wichtig ist der Erwerb und Ausbau eines Hafens in Poti am Schwarzen Meer. Hier sollen in Zukunft auch größere Schiffe, die einen Tiefseehafen benötigen, anlegen können. Chinas Botschafter sprach vor wenigen Tagen bei einer Konferenz in Tiflis von "Geopolitik". Seine Regierung lädt Georgien als einziges Gastland ein, um sich auf der Investorenmesse "China International Fair of Investment and Trade" in Xiamen zu präsentieren. Inzwischen ist China Georgiens drittwichtigster Handelspartner.

Der Hafen von Poti am Schwarzen Meer soll ausgebaut werdenBild: picture-alliance/dpa/A. Klimchuk

So sehr sich China in Georgien auch engagiert: andere Länder drängen ebenfalls in diese Region. Deutsche Unternehmen - etwa Knauf oder HeidelbergCement - machen gute Geschäfte und stellen immer mehr Mitarbeiter ein, hieß es bei einer Festveranstaltung der deutschen Wirtschaftsvereinigung (DWV) in Tiflis Mitte Dezember. Oliver Regner von der DWV lobt die georgische Regierung für ihre Wirtschaftsfreundlichkeit.

Der alte Streit zwischen Moskau und Tiflis

Investitionen kommen auch aus der benachbarten Türkei, aus dem Iran und sogar aus Russland. Die Beziehungen zum großen Nachbarn im Norden gelten seit 2008 als belastet. Der damalige georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte versucht, die abtrünnige Region Süd-Ossetien militärisch unter seine Kontrolle zu bekommen. Doch der russischen Intervention hatte er nichts entgegen zu setzen.

Es folgt eine lange Eiszeit zwischen den beiden Ländern. Moskau verübelt der georgischen Regierung, dass sie sich den Westen orientiert, fühlt sich vom traditionell verbündeten Georgien "verraten".  Noch heute ist es für Georgier schwer, ein Visum für Russland zu bekommen. Russische Staatsbürger hingegen können problemlos nach Georgien einreisen. Die Regierung in Tiflis hält an ihrem pro-westlichen Kurs fest, zeigt sich im Umgang mit Russland pragmatisch. Vor allem, wenn Russen in Georgien investieren. 

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