Chinesischer Ballon hat keine Informationen gesammelt
30. Juni 2023Der im Februar von einem US-Kampfjet über dem Atlantik abgeschossene mutmaßliche chinesische Spionageballon hat keine Geheimdienstinformationen gesammelt. Das geht aus einer Äußerung von Pentagon-Sprecher Pat Ryder während einer Pressekonferenz in Washington hervor.
Der Ballon habe über Fähigkeiten zum Sammeln nachrichtendienstlicher Informationen verfügt, sagte Ryder. "Aber es war und ist jetzt unsere Einschätzung, dass es während des Transits oder beim Überfliegen der Vereinigten Staaten nicht zu einer Sammlung gekommen ist", so der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums. Demnach hatten die USA "Schritte unternommen, um die Sammlung von Informationen durch den Ballon zu begrenzen". Diese Anstrengungen hätten "sicherlich dazu beigetragen", sagte Ryder, gab aber keine weiteren Erklärungen ab.
USA bezichtigten China der Spionage
Das Eindringen des mutmaßlichen Spionageballons in den US-Luftraum hatte für zusätzliche Spannungen im ohnehin belasteten Verhältnis zwischen den USA und China gesorgt. Die US-Luftwaffe schoss den Ballon nach tagelangem Überflug über den USA am 4. Februar vor der Küste des Bundesstaats South Carolina ab. Die USA bezichtigten China der Spionage.
Die Führung in Peking wies das zurück und spricht weiterhin von einem zivilen Ballon für meteorologische Zwecke, der vom Kurs abgekommen sei. Im Februar hatte ein US-Beamter gesagt, der Ballon habe mehrere Antennen gehabt. Ihm zufolge war er "mit Solarzellen ausgestattet, die groß genug waren, um die nötige Energie für den Betrieb mehrerer aktiver Aufklärungssensoren zu erzeugen".
US-Außenminister Antony Blinken hatte wegen der Ballon-Affäre eine Reise nach Peking abgesagt. Im Juni holte er diese nun nach. Beide Seiten hatten bei Blinkens Besuch in Peking ihre Absicht bekundet, die angeschlagenen Beziehungen stabilisieren zu wollen. Wenig später sorgte eine Äußerung von US-Präsident Joe Biden aber für neue Irritationen. Biden hatte den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping mit einem "Diktator" verglichen.
nob/AR (dpa, afp)