Chisinau: Streit um rumänischsprachige Schulen in Transnistrien alles andere als gelöst
24. August 2004Chisinau, 22.8.2004, BASA-PRESS, rumän.
Moldovas Minister für Reintegration Vasile Sova hat in einer Pressemiteilung die Behauptungen der Behörden der [abtrünnigen moldauischen] Dnjestr-Region, das Alexandru cel Bun Lyzeum in Tighina (Bender) sei registriert worden, als Versuch zurückgewiesen, die internationale Gemeinschaft und die Öffentlichkeit in Moldova falsch zu informieren. Sova äußerte sich besorgt über die Entscheidung der Tiraspoler Behörden, mehrere Bestimmungen aus den von Chisinau und Tiraspol unter OSZE-Vermittlung entworfenen Satzungen der Schulen der Dnjestr-Region zu streichen, die sich des lateinischen Alphabets bedienen. Gemäß der Pressemitteilung geht es in den gestrichenen Bestimmungen um die Gründer des Lyzeums, seine Rechte als juristische Person, die feste Adresse der Einrichtung, die Sprache und das Alphabet, deren man sich im Unterricht bedient, die selbständige Verwaltung der Finanzmittel, die Rechte der Gründer und das Verfahren bei der Umorganisierung und Schließung der Institution.
Nach Sovas Ansicht bedeutet die Streichung dieser Bestimmungen aus den Satzungen der Schulen, dass diese Dokumente zu "einem leeren Blatt Papier" werden. "Die Administration von Tiraspol blockiert mit ihrem Verhalten die Arbeit der moldauischen Schulen in der Dnjestr-Region, die sich des lateinischen Alphabets bedienen", ist in der Pressemitteilung zu lesen. "Chisinau fordert die internationale Gemeinschaft auf, Moldova weiterhin bei der Überwindung der Schulkrise zu unterstützen und auf Tiraspol Druck auszuüben, damit es sich an das von den Vermittlern [Russland, Ukraine und OSZE] am 27. Juli 2004 vorgeschlagene Protokoll hält", so die Pressemitteilung. "Tiraspol sollte beweisen, dass es gewillt ist, das Schulproblem zu lösen, indem es das von den Vermittlern vorgeschlagene Protokoll unterzeichnet, alle Schulen bei den örtlichen Organen registriert, bis zum 1. September normale Unterrichtsverhältnisse für die Kinder schafft und dafür sorgt, dass die abgesicherte Zone für alle zugänglich ist."
Am 20. August hatte die Bildungsministerin der Dnjestr-Region Jelena Bomeschko erklärt, die Dnjestr-Organe hätten das Alexandru cel Bun Lyzeum in Tighina registriert [siehe MD-Dokumentation vom 23.8.2004]. (...) (TS)