Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf einen Corona-Fahrplan verständigt, mit dem sie hoffen, gut durch die nächsten Monate zu kommen. So soll die Zahl der Teilnehmer bei privaten Feiern begrenzt werden, wenn ein bestimmter Wert bei den Neuinfektionen überschritten ist. Konkret bedeutet das, dass ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einem Landkreis über sieben Tage die Zahl der Teilnehmer einer privaten Feier im öffentlichen Raum auf 50 und zu Hause auf 25 Personen begrenzt werden sollte. Steigt der Wert der  Neuinfektionen auf mehr als 50, sollte die Zahl der Feiernden auf maximal 25 im öffentlichen Raum und zehn zu Hause reduziert werden.

"Es darf keinen Lockdown mehr geben"

Das beschlossene Konzept erlaube es den Behörden, "regional, spezifisch und zielgenau zu agieren", sagte Merkel nach den Beratungen vor Journalisten. Sie wies darauf hin, dass Deutschland gut durch den Sommer gekommen sei. Die derzeit wieder steigende Zahl der Neuinfektionen bereitet der Kanzlerin allerdings Sorgen. Es dürfe "nicht wieder einen Lockdown für das ganze Land geben", betonte sie. "Das muss unbedingt verhindert werden." Die Prioritäten seien, die Wirtschaft am Laufen zu halten und Schulen und Kitas soweit wie möglich geöffnet zu lassen, bekräftigte sie und kündigte ein Förderprogramm für Belüftungsanlagen in öffentlichen Gebäuden an .

Bußgeld bei falschen Angaben 

Mit den richtigen Maßnahmen könne man sich der Pandemie entgegenstellen,sofern die Menschen im Land bereit seien, den Regeln zu folgen, fügte Merkel hinzu. Für falsche Personenangaben auf Kontaktlisten von Gaststätten und Restaurants soll künftig ein Mindestbußgeld von 50 Euro gelten. "Das ist kein Kavaliersdelikt", so Merkel. Bestraft werden sollen Veranstalter und Betreiber der Lokale.

Der schleswig-holsteinischen Landesregierung reicht diese Summe bei weitem nicht. Nach den Worten von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) droht in dem Bundesland künftig eine Strafzahlung von bis zu 1000 Euro, wenn man falsche Angaben hinterlegt. 

Der bayerische Regierungschef Markus Söder stellte bei hohen Infektionszahlen zudem Sperrstunden oder andere Beschränkungen für den Alkoholausschank in Aussicht. Auch in Bayern soll das Bußgeld für falsche Personenangaben höher ausfallen. Eine Summe nannte Söder nicht.

"Mehr Maske, weniger Alkohol, kleinere Feiern" 

Gleichzeitig zeigte sich der CSU-Politiker zufrieden, man habe nun eine Art Ampel mit unterschiedlichen Warnsignalen und Stufen, die festlegten, wie ab bestimmten Schwellenwerten an Neuinfektionen reagiert werden solle. "Mehr Maske, weniger Alkohol und kleinere Feiern", das sei der "Grunddreiklang", erklärte Söder.

Allein an diesem Dienstag verzeichnete das Robert Koch-Institut (RKI) 2.089 neue Ansteckungen in Deutschland. Damit wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 287.000 Corona-Infektionen registriert. 9.471 Todesfälle gab es im Zusammenhang mit dem Virus.

Als rot gekennzeichnete Corona-Hotspots registrierte das RKI am Dienstag die Städte Hamm und Remscheid (Nordrhein-Westfalen) sowie den Landkreis Dingolfing-Landau in Bayern. Dort gab es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Infizierte pro 100.000 Einwohner. In den Tagen zuvor waren auch München und der Bezirk Berlin-Mitte als Hotspot gekennzeichnet, dort liegt die Zahl der Infektionen jetzt wieder unter der Marke von 50.

se/sti (epd, afp, afp, rtr)