COVID-19: Negativfolgen für NATO-Sicherheit
15. April 2020
Derzeit steht die unmittelbare Krisenbewältigung noch im Vordergrund. Aber die Pandemie wird auch langfristige Folgen haben, etwa für die Sicherheit der Bündnisstaaten, fürchtet NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Die geopolitischen Auswirkungen der Pandemie könnten erheblich sein", sagte der Norweger nach einer Videokonferenz der Verteidigungsminister des Militärbündnisses.
Leichte Beute in der Rezession
Er warnte davor, dass die sich anbahnende Rezession einige NATO-Staaten angreifbarer mache und empfänglicher für den Verkauf kritischer Infrastruktur. Der zu erwartende wirtschaftliche Einbruch könnte dazu führen, dass Drittstaaten wie China versuchen könnten, in NATO-Staaten sicherheitsrelevante Unternehmen, etwa im Telekommunikationsbereich und bei der Energieversorgung, aufzukaufen.
"Es ist zu früh, um endgültige Schlüsse zu ziehen", sagte Stoltenberg. Aber es sei klar, dass die Resilienz der Gesellschaften gestärkt werden müsse. Auf Pandemien müsse man besser vorbereitet sein und kritische Industrie müsse geschützt werden. Es gebe viele Lehren aus der Coronavirus-Krise zu ziehen: "Sichere Infrastruktur, sichere Telekommunikation, Regierungen, die auch in Zeiten der Krise funktionieren - all diese Themen sind von großer Bedeutung für die zivile Gesellschaft, aber auch für unsere militärische Bereitschaft", betonte Stoltenberg. Die Herausforderungen für die Sicherheit seien wegen der Corona-Pandemie nicht kleiner geworden, sagte Stoltenberg.
Solidarisch durch die Krise
Der NATO-Generalsekretär lobte, wie solidarisch sich die Verbündeten bislang verhalten hätten: "Diese Krise hat gezeigt, dass unsere Alliierten widerstandsfähig und geeint sind." Militärs hätten mit mehr als 100 Flügen medizinisches Personal und Ausrüstung transportiert. Zudem hätten sie beim Aufbau von fünf Feldlazaretten geholfen und mehr als 25.000 Behandlungsbetten bereitgestellt. Alle Alliierten sollten ihre verfügbaren Fähigkeiten weiter anbieten.
Die 30 NATO-Mitglieder haben sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft für Verteidigungsausgaben aufzuwenden. Selbst wenn sie daran festhielten, dürften wegen der bevorstehenden schweren Rezession weniger Mittel für die Verteidigung zur Verfügung stehen.
qu/ml (dpa, afp)