In Brüssel und Berlin ist es schon seit Wochen ein offenes Geheimnis, dass der CSU-Politiker Manfred Weber die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl anstrebt. Am Mittwoch bestätigte der 46-Jährige seine Ambitionen. "Wir können in der EU nicht so weitermachen wie bisher. Ich möchte dabei helfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen und das Band zwischen den Bürgern und der Europäischen Union wiederherstellen, begründete, begründete Weber seine Bewerbung über den Kurznachrichtendienst Twitter. 

Zahlreiche Medienberichte und eine von seinem Sprecher angekündigte Pressekonferenz hatten darauf hin gedeutet, dass Weber seine Kandidatur an diesem Mittwoch offiziell verkünden wird. Das eigentliche Bewerbungsverfahren für die EVP-Spitzenkandidatur beginnt am Donnerstag. Weber ist seit 2004 Europaabgeordneter und seit 2014 Vorsitzender der EVP-Fraktion. Er wäre der erste Bewerber der derzeit stärksten Parteiengruppe im EU-Parlament, der Anspruch auf den Posten des Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai 2019 erhebt.

Kein deutscher Kommissionspräsident seit 50 Jahren

Sollte Weber beim Kongress der Europäischen Volkspartei Ende des Jahres in Helsinki zum Spitzenkandidaten der Konservativen gewählt werden, hätte er gute Chancen, Nachfolger von Jean-Claude Juncker als Präsident der EU-Kommission zu werden. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, die EU-Recht mitgestaltet und über die Einhaltung wacht. Es wird allerdings damit gerechnet, dass noch weitere Bewerber Spitzenkandidat werden wollen.

Damit Weber den EVP-Politiker und scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker beerben kann, müssten die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament stärkste Fraktion werden. Das letzte Wort hätten dann noch die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten, die ihn nominieren und wählen müssen.

Rückendeckung der Bundeskanzlerin 

Weber hat nach Informationen der Deutschen Presseagentur nicht nur die Rückendeckung der CSU-Spitze, sondern auch die von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der Niederbayer werde sich am kommenden Montag auch der CDU-Spitze als Kandidat vorstellen. Die Personalie dürfte auch eine wesentliche Rolle bei der an diesem Mittwoch beginnenden Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag in Neuhardenberg östlich von Berlin spielen.

Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde, die EU-Recht mitgestaltet und über die Einhaltung wacht.

 

bri/ww (dpa, afp)