Bundesbankpräsident Axel Weber hat die Entschlossenheit der Europäischen Zentralbank bekräftigt, die Inflation im Euro-Raum in Zaum zu halten. "Das Euro-System wird keinen Millimeter vom Ziel der Preisstabilität abweichen", betonte das EZB-Ratsmitglied am Mittwoch (19.05.2010) in einer Anhörung des Bundestags-Haushaltsausschusses. Auch im jetzigen Umfeld verfolge die Zentralbank das Ziel, ihr Versprechen der Preisstabilität wahr zu machen.

Die EZB war in die Kritik geraten, weil sie beschlossen hatte, Staatsanleihen von Euro-Ländern mit Schuldenproblemen zu kaufen. Dadurch kommt zusätzliche Liquidität in das Geldsystem, die die EZB aber wieder an anderer Stelle abschöpfen will, um Inflationsrisiken zu begegnen. Weber hatte diesen Beschluss des EZB-Rates öffentlich kritisiert.

Notenbanker gewappnet

Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln hält dagegen Europas Notenbanker gewappnet für den Kampf gegen die Inflation und sieht derzeit keine Gefahr explodierender Preise. "Wer jetzt die großen Inflationsszenarien an die Wand malt, sagt zugleich, dass er der Europäischen Zentralbank nicht mehr zutraut, dass sie ihren Job erfüllen will oder erfüllen kann", sagte der Direktor des Instituts, Michael Hüther.

Technisch sei die Bekämpfung der Inflation kein Problem. Zudem verfüge die EZB über genügend Instrumente und habe bereits durch veränderte Zuteilung ihrer Finanzierungsgeschäfte Signale an die Bankenwelt gesendet. Die EZB müsse "nicht die Zinskeule rausholen". Sie könne dies auch über die Liquidität am Markt steuern. Hüther räumte ein, der Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB sei ein Sündenfall. "Sie bringt sich damit auch in Abhängigkeit der Politik." Der IW-Experte sagte, er könne sich aber nicht vorstellen, dass der EZB ein höheres Inflationsziel vorgegeben werde. Die Notenbank sieht stabile Preise gegeben, wenn die Inflation knapp unter zwei Prozent liegt. Dies sei für die nächsten Jahre realistisch, sagte Hüther. Deshalb müssten "Horrorszenarien" zur Inflation vom Tisch.

Der Euro - eine Schwachwährung?

Dennoch steht die Europäische Notenbank steht in der Kritik, weil sie die Milliardengarantien der Euro-Länder zur Stabilisierung der Gemeinschaftswährung durch den Kauf von Staatsanleihen flankiert. Dadurch pumpt sie Milliarden in den Geldkreislauf, was Inflationsgefahren birgt. Experten sehen darin einen Dammbruch und ein Einknicken vor der Politik. "Es besteht die Gefahr, dass der Euro eine Schwachwährung wird", warnte etwa Ex-Bundesbankchef Karl Otto Pöhl.

Gustav A. Horn, der Direktor des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung, gibt allerdings in einem Gastbeitrag bei "Spiegel Online" Entwarnung: "Die entscheidende Frage ist, ob und wie sich die hohe Liquidität in Inflation verwandelt. So ohne weiteres geschieht dies freilich nicht, denn allein das Vorhandensein von viel Geld lässt noch keine Preise steigen. Zu Preissteigerungen kommt es erst, wenn dieses Geld auch ausgegeben wird und die aktuelle oder erwartete wirtschaftliche Lage so gut ist, dass der Markt höhere Preise überhaupt zulässt."

Der Nährboden fehlt

Wenn private Haushalte also unbedingt konsumieren und Unternehmen unbedingt investieren wollten, so Horn weiter, würden die Preise steigen. Wenn dann noch die Beschäftigung steige und die Gewerkschaften immer höhere Löhne durchsetzen würden, mit denen sie die Preissteigerungen zu übertrumpfen versuchten, dann seien alle Voraussetzungen für eine Inflationsspirale erfüllt.

Doch Horn hat eine plausible Erklärung, weshalb in nächster Zeit nicht damit zu rechnen ist, dass eine solche Inflationsspirale in Gang kommt: "Selbst die optimistischsten Prognosen gehen nicht davon aus, dass eine derartige Konstellation in absehbarer Zeit eintreten könnte. Das Produktionsniveau in Europa liegt noch weit unter dem Niveau vor der Krise. Die Kapazitäten sind nicht ausgelastet, die Arbeitslosigkeit ist hoch. In einer solchen Situation können weder die Unternehmen hohe Preissteigerungen noch die Gewerkschaften hohe Lohnzuwächse durchsetzen. Mit anderen Worten: Der Inflation fehlt jeglicher Nährboden."

Autor: Rolf Wenkel (apn, dpa, rtr)
Redaktion: Monika Lohmüller